Bericht über die Gemeinderatssitzung am 21.02.2008 im Bürgersaal Oberkirchberg

Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Anton Bertele die Gemeinderatsmitglieder, Herrn Architekt Thorismuth Gaiser von der Sport concept GmbH, Stuttgart, Herrn Ing. Gerhard Rimmele, Illerkirchberg, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Protokolle zur letzten Sitzung wurden ausgelegt. Zur Bürgerfrageviertelstunde meldete sich niemand.

Informationsvortrag Sport concept zur Sportstättenentwicklung

Eingangs erinnerte Bürgermeister Bertele daran, dass sich der Gemeinderat in Anbetracht der restlos ausgelasteten Kapazitäten bereits mehrfach mit der Entwicklung künftiger Sportstätten in der Gemeinde befasst habe, so zum Beispiel bei einer Besichtigungsfahrt zu verschiedenen neuen Sportstätten. Mit Vertretern der örtlichen Sportvereine hätte eine ausführliche Besprechung stattgefunden, bei der alle Vereine einen im Wesentlichen gleichlautenden Bedarf geäußert hätten. Zur Beratung sei auch der Württembergische Landessportbund (WLSB) eingeschaltet worden. Der WLSB biete über ein Partnerbüro, die Sport concept GmbH, professionelle Unterstützung an. Zur Vorstellung dieser Leistungen war der Geschäftsführer, Dipl. Ing. und Architekt Gaiser, zur Sitzung des Gemeinderats eingeladen.

In seiner Präsentation stellte Herr Gaiser die Sport Concept GmbH als Partnerbüro des Württembergisches Landessportbundes (WLSB), des Schwäbischen Turnerbundes (STB) und des Deutschen Turnerbundes (DTB) vor. Die Sport Concept biete als freies Planungsbüro Leistungen zur Beratung, Analyse und Entwicklung von Sportstätten an.

Dabei werde das beabsichtigte Projekt in einer ganzheitlichen Betrachtung verfolgt. Dazu gehöre die Bedarfsermittlung, Standortuntersuchung, Investitions- und Betriebskosten-ermittlung, Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten, Energiekonzepte, Betriebskonzepte, Projektentwicklung sowie Beratungsleistungen.

Die Projektentwicklung erfolge in Arbeitskreisen mit Projektsitzungen und Ergebnisprotokollen, an denen vor allem die Kommune und die Vereine sowie ggf. auch weitere Vertreter beteiligt würden.

Zu beachten sei auch der gesamte Lebenszyklus einer Immobilie sowie deren Gesamtkosten von der Objektvorbereitung bis zum Ende der Nutzungsdauer. Zur Veranschaulichung der breitgefächerten Arbeitsfelder verwies Architekt Gaiser beispielsweise auf die Entwicklung von zukunftsweisenden Konzepten für Sportanlagen (z. B. Solarhalle/Null-Emissions-Halle, flexible Überdachungssysteme etc.) sowie auf derzeitig laufende Projekte.

Aus dem Vorgespräch mit Bürgermeister Bertele hätte er das Anliegen in der Gemeinde Illerkirchberg zur Schaffung von Sportstätten aufgegriffen und erste Gedanken zu einem möglichen Projekt festgehalten. Er biete der Gemeinde die Ausarbeitung einer Konzeptstudie durch die Sport concept GmbH an.

Bürgermeister Bertele dankte ihm für seine Präsentation. Eine neue Sportstätte müsse auf solider Grundlage geplant werden. Deshalb empfahl er eine Konzeptentwicklung durch sachkundige Beratung unter Berücksichtigung des künftigen Bedarfs besonders auch im Hinblick auf die demographische Bevölkerungsentwicklung. Hierzu werde sich ein Arbeitskreis, wie von der Sport concept GmbH empfohlen, sicherlich in mehrmaligen Beratungen mit der Thematik befassen müssen.

In der nachfolgenden Diskussion wurde nach Art und Anzahl der Arbeitskreise sowie Standortuntersuchungen gefragt und in welchem Zeitrahmen ein solches Vorhaben realisiert werden könne.

Der Planer Gaiser antwortete hierauf, dass die Anzahl und die Zusammensetzung der Arbeitskreise von der Gemeinde unter Beteiligung der Vereine festgelegt werde. Sinnvoll wäre ein gemeinsamer Arbeitskreis. Denkbar seien allerdings auch getrennte Beratungen. Jedoch sollten die Ergebnisse wieder jeweils im Arbeitskreis zusammengefasst werden. Untersucht würden in der Regel 5 bis 7 mögliche Standorte. Die Dauer bis zur Realisierung hänge von vielen Faktoren ab, insbesondere Standort und Finanzierung. Die Erarbeitung der Konzeptstudie könne bis Weihnachten 2008 abgeschlossen sein.

Aus dem Gemeinderat wurde die vorgeschlagene Vorgehensweise begrüßt. Mit der Konzeptstudie werde auch nur ein erster Schritt erreicht. Wichtig sei ein Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung zur späteren Nutzung der Anlage. Bürgermeister Bertele war es wichtig, dass für eine sehr kostenintensive Entscheidung eine absolut solide Vorarbeit geleistet werde und wollte lieber eine exakte Bedarfsermittlung als einen vorschnellen Baubeginn.

Der Gemeinderat entschied, die Sport concept mit einer Sportkonzeption für Illerkirchberg zu beauftragen.

Baugebiet „Schelmenwinkel-Nord III“ – Vergabe der Erschließungsarbeiten

Für das Neubaugebiet wurden die Erschließungsarbeiten vom Ingenieurbüro Rimmele entsprechend den Planvorgaben im Bebauungsplan öffentlich ausgeschrieben:

Die Leistungen wurden aufgeteilt in LOS 1 (Erschließungsarbeiten) und LOS 2 (Montage für Wasserleitungsarbeiten) und sollten alsbald nach der Auftragserteilung beginnen und etwa bis Ende April/Mai fertiggestellt sein.

Angebotsabgabe und Submission fanden am Dienstag, 19. Februar 2008 statt.

Das Ergebnis erläuterte Ingenieur Gerhard Rimmele.

Insgesamt hatten 22 Firmen Angebotsunterlagen angefordert, aber nur 8 davon ein Angebot abgegeben. Mit einem in der Ausschreibung ausdrücklich zugelassenen Nebenangebot erwies sich die Fa. Schwall zum Angebotspreis von 434.350,-- EUR als günstigste Anbieterin. Das teuerste Angebot lag bei knapp 622.000,-- EUR.

Nachdem die Fa. Schwall als kompetente und zuverlässige Firma bekannt sei, empfahl Ing. Rimmele, deren Angebot den Zuschlag zu erteilen. Dem folgte das Gremium einstimmig.

Sanierung der Wasserleitung in der Illerstraße

In der Sitzung vom 16.02.2006 wurde dem Gemeinderat ein Konzept zur abschnittsweisen Erneuerung der alten Wasserleitungen vorgetragen, erinnerte Kämmerer Manfred Kornmayer. Danach sei als weitere Erneuerungsmaßnahme für die Haushaltsjahre 2008/2009 die Erneuerung in der Illerstraße, Bereich „Östlich der Weihung“, vorgesehen. Diese Leitung sei im Zuge des ersten öffentlichen Wasserleitungsnetzes in Unterkirchberg in den Jahren 1950 – 1952 verlegt worden. Insbesondere im östlichen Bereich der Illerstraße wäre der schlechte Gesamtzustand der öffentlichen Wasserleitung samt den Hausanschlussleitungen bekannt. Hier seien seit 1994 elf Rohrbrüche registriert worden.

Der Erneuerungsumfang werde ca. 400 bis 550 lfm und Kosten von 275.000,-- EUR bis 300.000,-- EUR erfordern. Der Sanierungsbereich wurde abgewogen gegen die notwendige Auswechslung der Wasserleitung und auch die zugesetzte Drainageleitung in der Burgstraße. Aufgrund der höheren Bebauungsdichte in der Illerstraße habe der Wassermeister jedoch diesem Abschnitt den Vorrang eingeräumt. Der Vermögenshaushalt für das Jahr 2008 beinhalte eine Finanzierungsrate mit 100.000,-- EUR für die Erneuerung der Wasserleitung und 40.000,-- EUR für die Kanalisation. Die notwendigen Arbeiten stellten sich im Rahmen einer detaillierten Untersuchung und Planung heraus.

In der Diskussion wurde aus dem Gremium auf die Notwendigkeit zur Untersuchung auch des Kanals in der Illerstraße hingewiesen. Dies sei, so Kämmerer Manfred Kornmayer, stets obligatorisch vor irgendwelchen Bauarbeiten.

In Anbetracht der absehbar hohen Kosten wurde vorgeschlagen, gegebenenfalls Bauabschnitte zu bilden. Die Anregungen werden aufgegriffen und im Rahmen der Planung genau untersucht. Einstimmig wurde sodann beschlossen, eine Untersuchung der Wasserleitung für die Illerstraße östlich der Weihung in Auftrag zu geben.

Bündelausschreibung für die Stromlieferung für die Jahre 2009 bis 2011

Die Gemeinde Illerkirchberg hatte sich im Jahr 2006 an einer sogenannten “Bündelausschreibung“ des Gemeindetages beteiligt. In einem Zusammenschluss möglichst vieler Gemeinden aus Baden-Württemberg quasi als Einkaufsgenossenschaft verfolgt diese „Bündelausschreibung“ das Ziel, bei entsprechend hohen Stromabnahmemengen vieler beteiligter Gemeinden günstigere Einkaufskonditionen zu erhalten. Als Vorgabe wurde 2006 erstmals beschlossen, dass an einer Abnahmestelle, dies waren etwa 7 % des von der Gemeinde eingekauften Stromes, Ökostrom abgenommen werde.

Aus der nachfolgenden Tabelle sind die Abnahmestellen, die jeweiligen Lieferanten und Kosten zu entnehmen. Bei Kosten von knapp 100.000,-- EUR im Jahr hat die Gemeinde daher ein großes Interesse an einem sparsamen Stromverbrauch in allen Einrichtungen.

7 x	Wärmestrom	Lieferant: EnBW	ca. 123.000 kW/h	ca. 17.000 EUR
1 x	Abwasserpumpwerk	Lieferant: EnBW	ca. 50.000 kW/h	ca. 10.000 EUR
32 x	Gebäude und Anlagen	Lieferant: EnBW	ca. 101.000 kW/h	ca. 20.000 EUR
20 x	Straßenbeleuchtung	Lieferant: EnBW	ca. 246.000 kW/h	ca. 40.000 EUR
1 x	Gemeindehalle	Lieferant: Energiedienst AG	ca. 40.000 kW/h	ca. 7.000 EUR
61	Abnahmestellen	Jahresverbrauch insgesamt:	ca. 560.000 kW/h	ca. 94.000 EUR

In der vorangegangenen Sitzung hatte es sich abgezeichnet, dass seitens mancher Gemeinderatsmitglieder eine deutliche Erhöhung des Ökostromanteiles gewünscht werde. Die Verwaltung wurde jedoch beauftragt, zuvor noch etwaige Mehrkosten zu ermitteln.

Nachdem bisher nur die Gemeindehalle mit Ökostrom beliefert wurde, liegen für die anderen Abnahmestellen, die in eigenen Losen ausgeschrieben waren, keine vergleichbaren Angebotspreise für Ökostrom vor. Auf Nachfrage bei der Gemeindetags-Service GmbH werden die Einzelpreise aus Wettbewerbsgründen nicht herausgegeben. Die Mehrkosten für die Belieferung mit Ökostrom werden von dort auf ca. 0,50 Cent pro kW/h angesetzt. Somit können die Mehrkosten für den gesamten Stromverbrauch der Gemeinde auf ca. 3.000,-- EUR pro Jahr veranschlagt werden.

Die Ausschreibung der Stromlieferung erfolgt erstmals auf eine Laufzeit von 3 Jahren und europaweit, um über einen längeren Zeitraum Preisstabilität zu erzielen. Mit der Beauftragung ist die Gemeinde auch verpflichtet, die Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Gemeindetags-Service-GmbH anzuerkennen.

Zusätzlich zur Ausschreibung der bisherigen 4 Lose für Ökostrom bietet die GT-Service eine weitere Möglichkeit zur Ausschreibung von Ökostrom an. Bei Ökostromlieferanten wird nach neu errichteten Anlagen sowie längerfristig bestehenden Anlagen unterschieden.

In der Beratung wurde von den Gemeinderäten heftig über die Ausschreibung von Ökostrom diskutiert.

Bürgermeister Bertele verwies auf die jüngeren Untersuchungen, die die Produktion von Ökostrom aus Biomasseanlagen kritisch hinterfragen. Wissenschaftler stellten die Sinnhaftigkeit neuesten Presseberichten zufolge in Frage wegen des unzureichend geringen Wirkungsgrades, der Ökobilanz und der Beanspruchung wertvoller Anbauflächen für Energiemais statt für Lebens- und Futtermittel. Er schlug eine ausgewogene Mischung beim Bezug der Stromlieferung vor. So könnten bestimmte Abnahmestellen mit Ökostrom versorgt werden, um gerade die Solarnutzung zu fördern. Gerade bei der nächtlichen Straßenbeleuchtung scheide aber der Einsatz von Solarstrom naturgemäß völlig aus.

Weder eine vollständige Umstellung auf 100% Ökostrom noch eine pauschale Festlegung auf etwa die Hälfte Ökostrom fand zunächst eine Stimmenmehrheit. Bei einem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters mit konkreter Festlegung zur Nutzung von Strom aus konventioneller Erzeugung für Zwecke der Straßenbeleuchtung und der Gemeindehalle und Ökostrom für die restlichen Abnahmestellen ergab sich eine Stimmenmehrheit von 8:4.

Baugesuche

Bei zwei Baugesuchen sollten vom ursprünglichen Plan abweichende Bauausführungen nachträglich genehmigt werden. Es handelte sich um eine Garage im Schwalbenweg sowie um Wohnungseinbauten ins Dachgeschoss beim Pappelweg. Obwohl die abweichende Bauausführung vom Landratsamt teilweise als von Anfang rechtens und genehmigungsfähig festgestellt wurde, äußerten Gemeinderäte Zweifel an der Vorgehensweise. Im Hinblick auf ein einschlägiges Beispiel wurde eine genaue Prüfung der Gegebenheiten für erforderlich angesehen und die Bausachen zurückgestellt.

Ohne Gegenstimme wurden die Zustimmungen jeweils zu Carports am Mahdauweg und in Beutelreusch nördlich der Landesstraße erteilt sowie zu einem Einfamilienhaus im Baugebiet „Hornbächle-Süd“ und einem Zweifamilienhaus mit Garage im Neubaugebiet „Schelmenwinkel-Nord III“.

Einem Umbau zweier Dachgauben in Dachbalkone bei einem Haus an der Illerstraße wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Fragen warf ein Baugesuch für ein landwirtschaftliches Gebäude in Form eines drehbaren Schuppens im Außenbereich von Oberkirchberg auf. Hierzu lag dem Gemeinderat eine Feststellung des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis bezüglich der landwirtschaftlichen Privilegierung vor. Generell dürfen im Außenbereich Gebäude für landwirtschaftliche Zwecke im Außenbereich errichtet werden. Das Landratsamt, Fachabteilung Landwirtschaft, verneinte jedoch eine landwirtschaftliche Privilegierung. Nach dessen Beurteilung ist das Gebäude eindeutig der Stromerzeugung zuzuordnen und nicht dem landwirtschaftlichen Betriebszweck. Auch wenn im Bauantrag nicht ausdrücklich angegeben, sei aus der Drehbarkeit des Schuppens der im Vergleich zur Unterstellfläche überproportionalen Dachfläche und entsprechenden Erfahrungen auf eine primäre Solarnutzung zu schließen. Laut Feststellung des Landratsamts widerspreche es den allgemeinen Belangen der Landwirtschaft. Im Außenbereich ist das Bauvorhaben somit nicht zulässig.

Die Mitteilung des Landratsamtes war jedoch erst kurzfristig vor der Sitzung eingegangen. Es konnte somit nicht wegen Bezugsfällen andernorts zurückgefragt werden.

Aus dem Gemeinderat wurde festgestellt, dass die Gemeinde an die Feststellung des Landratsamtes zur landwirtschaftlichen Privilegierung gebunden sei und per Beschluss dagegen nicht verstoßen könne.

Andererseits bestand durchaus der Wunsch, die Handhabung des Landratsamtes näher zu hinterfragen. Selbst innerhalb des Alb-Donau-Kreises seien bereits solche drehbaren Schuppen errichtet worden. Die Verwaltung wurde beauftragt, hier weitere Informationen einzuholen.

Für ein Gebäude an der Mussinger Straße lag eine Bauvoranfrage wegen einer beabsichtigten Aufstockung auf zwei Vollgeschosse vor. Dem Lageplan nach zu schließen war es jedoch fraglich, ob die nachbarlichen Abstandsflächen dann noch eingehalten werden können. Entsprechende Eintragungen zur künftigen Wandhöhe und den Abstandslfächen fehlten in der Bauvoranfrage. Das Baugesuch wurde bis zur Vorlage entsprechender Unterlagen zurückgestellt.

Sonstiges, Bekanntgaben

Zuschuss Jugendtreff

Vom Regierungspräsidium Tübingen wurde der Verwendungsnachweis für den Jugendtreff Unterkirchberg ohne Beanstandungen anerkannt. Der Zuschuss aus dem Sonderprogramm „Der Jugend Räume schaffen“ in Höhe von 14.500,-- EUR ist ausbezahlt worden.

Landessanierungsprogramm Oberkirchberg

Im nächsten Mitteilungsblatt wird die betroffene Bürgerschaft über die weiteren Schritte und das Verfahren zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm mit dem Bereich „Ortsmitte Oberkirchberg“ informiert. Danach erhalten die Eigentümer der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen ein persönliches Anschreiben der Gemeinde. Auf dessen Grundlage erfolgen dann die weiteren Beratungen im Gemeinderat.

„Kalesto“ an der Weihungsbrücke

Das Regierungspräsidium Tübingen beabsichtigt, am Fußgängersteg über die Weihung vom Gäßle zur Gemeindehalle eine Radarmessstation, genannt „Kalesto“, zur Messung des Wasserdurchflusses anzubringen.

Konzeption hinsichtlich neuer Betreuungsanforderungen

Im Hinblick auf den Rechtsanspruch der 1- bis 3-jährigen Kinder wurde der Landesverband Katholischer Kindertagesstätten um die Erarbeitung einer Konzeption gebeten. Am 12.02.2008 wurde hierzu der Antonius-Kindergarten durch Fachberater Richard Resch besichtigt, um die baulichen Möglichkeiten zu untersuchen.

Feldweg Mahdau

Der Feldweg vom Mahdauweg bis zur Wehranlage wird gelegentlich von Spaziergängern beanstandet. Der Bauhof ist bemüht, den Zustand durch laufende Unterhaltungsmaßnahmen zu verbessern. Bürgermeister Bertele wies allerdings darauf hin, dass der Weg auch ständig mit schwerem landwirtschaftlichem Gerät befahren und dadurch sehr in Mitleidenschaft gezogen werde. Würde nun der Feldweg ständig aufgekiest, so käme er zu hoch heraus. Für alle Benutzer, einschließlich der Landwirte gleichzeitig den optimalen Zustand zu gewährleisten, sei äußerst schwierig.

Bücherei Unterkirchberg

Die katholische öffentliche Bücherei im Rathaus Unterkirchberg legte dem Gemeinderat den Jahresbericht 2007 vor: Bei ca. 500 Neuanschaffungen, 5857 Exemplaren Medienbestand, 7893 Ausleihungen und 45 neuen Lesern im Jahr 2007 erfreue sich die Bücherei größter Beliebtheit.

Schützenverein „Tell“ – Hühnerjagd

Der Schützenverein „Tell“ lud den Gemeinderat ein, mit einer eigenen Mannschaft an der Hühnerjagd vom 04. bis 11. Juni 2008 teilzunehmen. Eine entsprechende Unterschriftenliste wurde in Umlauf gegeben.

Mitfahrbörse

Bürgermeister Bertele berichtete, dass laut Pressebericht eine Gemeinde im Kreis Neu-Ulm die erste Mitfahrbörse Bayerns auf der Homepage eingerichtet habe. In Illerkirchberg bestünde diese seit über 2 Jahren.

Bolzplatz bei der Gemeindehalle

Bürgermeister Bertele gab bekannt, dass das Jugendtraining des FC Illerkirchberg bis auf Weiteres auf dem Bolzplatz bei der Gemeindehalle stattfinden werde, da der Trainingsplatz des KSV durch Wildschweine außerordentlich schwer beschädigt worden sei.

In diesem Zusammenhang bedankte sich Herr Rainer Miene namens des KSV Unterkirchberg bei Bürgermeister Bertele für seine Unterstützung zur Klärung des Jagdrechts im angrenzenden bayerischen Bereich der Sportplätze an der Iller. Diese bayrische Exklave wurde zuletzt kaum bejagt, aber jetzt dem Jagdbezirk Oberkirchberg angegliedert und wird durch den Oberkirchberger Jäger betreut.

Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.