Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2005 im
Großen Saal des Rathauses Unterkirchberg
Bürgermeister Bertele begrüßte die Mitglieder des
Gemeinderates, die Herren Ingenieure Gerhard Rimmele und Siegfried Tsalos,
Frau Angela Häußler von der Neu-Ulmer Zeitung, Herrn Franz Glogger von der
Südwest Presse, die Zuhörer sowie Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung.
Er stellte fest, dass zur Gemeinderatssitzung form- und fristgerecht eingeladen
wurde und das Gremium beschlussfähig war. Die Protokolle der öffentlichen und
der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.06.2005 gab er dem Gemeinderat durch
Auflegen bekannt.
Bürgerfrageviertelstunde
Eine
Bürgerin fragte, was bezüglich der Unterschriftenaktion gegen eine
Mobilfunkantenne auf dem Gebäude „Raiffeisenstraße 6“ von der Gemeinde
unternommen und erreicht wurde.
Bürgermeister
Bertele antwortete, dass die Unterschriftenliste dem Mobilfunkbetreiber
vorgelegt und der Grundstückseigentümer darüber verständigt wurde.
Der Mobilfunkbetreiber habe darauf hingewiesen, dass die Betreiber mit der
Vergabe der UMTS-Lizenzen gesetzlich verpflichtet seien, die Funknetze
aufzubauen und die Bevölkerung entsprechend zu versorgen. Die Aufstellung der
jetzigen Antenne geht auf einen mit dem Grundstückseigentümer bereits 2003
geschlossenen Vertrag zurück. Dieser erklärte zwischenzeitlich, die Verträge
nach Ablauf der 10-jährigen Vertragsfrist nicht mehr zu verlängern. Der
Mobilfunkbetreiber wurde aufgefordert, die eingegangene Selbstverpflichtung zur
Bündelung der Antennenstandorte einzuhalten und eventuell den Wasserturm
Unterkirchberg hierfür zu nutzen. Der Mobilfunkbetreiber erklärte sich bereit,
den Gemeinderat und die Bevölkerung in einer Gemeinderatssitzung, evtl. am
22.09.2005, zu informieren. Auf Rückfrage eines Gemeinderates erläuterte
Bürgermeister Bertele ferner, dass für derartige Anlagen keine
Genehmigungspflicht bestehe und somit die Gemeinde oder auch das Landratsamt
keine Möglichkeit hätten, diese zu verhindern.
Kanalsanierung im Bereich „Antoniusweg“ und
„Beim Fälltor“
Im
Gemeinderat wurden die Straßenschäden im Bereich „Beim Fälltor/Ecke Gärtnerweg“
schon früher mehrfach angesprochen. Vor einer Reparatur und Erneuerung des
Straßenbelags sind jedoch umfangreiche Kanalsanierungsarbeiten erforderlich.
Diese wurden bei Untersuchungen im Zuge der Eigenkontrollverordnung 1996 und
bei erneuten Kamerabefahrungen am 12.11.2003 dokumentiert. Das Ingenieurbüro
Siegfried Tsalos wertete die Kamerabilder aus und unterbreitete der Gemeinde
einen Sanierungsvorschlag. Die Kosten belaufen sich nach einer Schätzung auf
ca. 130.000,-- € bis 150.000,-- €.
Ingenieur
Siegfried Tsalos erläuterte dem Gemeinderat anhand einer Videovorführung und
einer Plandarstellung das Schadensbild an den vorhandenen Kanälen. So wurde
bereits im Jahr 1982 im Rahmen des allgemeinen Kanalisationsplanes
festgestellt, dass die Kanäle „Beim Fälltor“ und teilweise im Antoniusweg
hydraulisch überlastet sind. Hinzu kommen die festgestellten Schäden und
Setzungen in der Kanalisation. Ein Austausch in offener Bauweise sei daher
dringend erforderlich. Er wies außerdem darauf hin, dass in diesem Bereich auch
die Wasserleitung ein Alter von ca. 45 Jahren aufweist und bei dieser
Gelegenheit mitausgewechselt werden sollte. Dies wurde auch vom Wassermeister
aufgrund der festgestellten Rohrbrüche in diesem Siedlungsbereich bestätigt.
Insgesamt wären somit ca. 260 lfm Kanal- und Wasserleitung zu erneuern.
Für die Wasserleitungen wäre mit weiteren Kosten von ca. 90.000,-- € zu
rechnen. Die Bauzeit wird auf 2-3 Monate kalkuliert.
In der Diskussion baten die Gemeinderäte, auch die
angrenzenden Kanalisationsbereiche zu untersuchen, um eindeutig festzustellen,
ob hier ebenfalls noch Sanierungsbedarf bestehe.
Einstimmig wurde sodann die weitere Planung in
Auftrag gegeben.
Verkehrsmaßnahmen im Teilort Buch
Bürgermeister
Bertele begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Ingenieur Gerhard Rimmele.
Bei der Ortsbesichtigung vor der letzten Gemeinderatssitzung gab ihm das
Gremium den Auftrag, Vorschläge zu entwerfen. Als Lösung empfahl er:
- visuelle Fahrbahnführung
in Richtung „Bucher Mühle“ mit Einbau eines Asphaltbelages,
- „Abkröpfung“ der Straßenführung in
Richtung Hauptstraße (unter Berücksichtigung einer ca. 8 %-igen Querneigung –
für die Befahrbarkeit von landwirtschaftlichen Fahrzeugen),
- Einbau einer Entwässerungsrinne als
„Homburger Kante“ aus Granitpflastersteinen, Höhenversatz 18 mm.
- Unterstützt
wird die „Abkröpfung“ der Zufahrt nach Buch mit einer seitlich angeordneten,
„überfahrbaren“ Aufpflasterung aus Granit-Kleinpflaster, ggf. mit Höhenversatz in
Absprache mit den Bucher Landwirten.
- Feldweg
bleibt unbefestigt, auf eine ungehinderte Entwässerungsführung ist zu achten.
In der Diskussion verwies
ein Gemeinderat auf die zu erwartende Lärmquelle. Ein weiteres Gremiumsmitglied
empfahl zusätzlich optische Einengungen. Zwei Gemeinderäte schlugen vor, eine
Welle einzubauen. Allseits bestand jedoch auch ein Konsens darüber, dass es
sich beim Ortsteil Buch um einen sehr landwirtschaftlich geprägten Gemeindeteil
handele und die Belange der Landwirtschaft beachtet werden müssten.
Im Hinblick auf die Kosten
erläuterte Ingenieur Gerhard Rimmele, dass nach der Kanalisation die Straße
ohnehin wieder hergestellt werden müsse und für die angedachten Maßnahmen nur
geringe Mehrkosten bis zu 500.-- € zu erwarten seien.
Mit 9 Ja-Stimmen und 3
Enthaltungen beschloss der Gemeinderat sodann die von Herrn Ingenieur Gerhard
Rimmele vorgeschlagene Lösung mittels einer sogenannten „Homburger Kante“ in
einer Höhe von 20 mm statt nur 18 mm.
Landessanierungsprogramm – weiteres
Vorgehen
Bürgermeister
Bertele erinnerte an die Vorstellung des Landessanierungsprogrammes in der
vorangeganenen Sitzung durch Herrn Siegfried Böck von der Landsiedlung
Baden-Württemberg GmbH. Herr Böck verfüge in diesem Bereich über eine jahrzehntelange
Erfahrung und genieße im Kreis der Kommunen große Wertschätzung.
Die Förderquote bei öffentlichen und privaten
Baumaßnahmen betrage demnach 60 % Land, 40 % Gemeinde. Eine Förderung
privater Bauvorhaben sei nicht zwingend erforderlich, dies liege vielmehr im
Ermessen der Gemeinde.
Die
besten Aussichten in das Förderprogramm des Landes aufgenommen zu werden,
bietet nach Feststellung von Herrn Siegfried Böck das Siedlungsgebiet aus den
50er Jahren westlich der Gartenstraße bis einschließlich der Ulmer Straße und
dem Bräuhausareal an der Mündelstraße. Westlich der Gartenstraße wurden erst
kürzlich eine Reihe von Straßen durch Vergießen der Risse repariert. Durch
Verbesserung des Wohnumfeldes könnte ein Absinken des Wohnniveaus verhindert
werden. Zudem wären dort teilweise auch die Kanäle erneuerungsbedürftig.
Der
Vorsitzende sprach sich dafür aus, soweit irgend möglich, alle Möglichkeiten
öffentlicher Förderungen auszuschöpfen. Gleichzeitig stellte er fest, dass ein
Antrag für dieses Förderprogramm nicht automatisch die Aufnahme garantiere.
Naturgemäß bleibe ein Unsicherheitsfaktor. Einzig, einen Antrag nicht zu
stellen, garantiere, nicht in das Programm aufgenommen zu werden. In früheren
Jahren seien die Fördermittel 6-fach überzeichnet worden. Derzeit gebe es nur
eine 3-fache Überzeichnung. Nachdem die Gemeinde Illerkirchberg noch nie Mittel
aus diesem Programm erhalten habe, bestehe nach Einschätzung von Herrn Böck die
Chance, auf diesem Wege an Zuschussmittel zu kommen. Durchaus üblich seien auch
teilweise mehrjährige Wartezeiten. Einziger Nachteil der Antragstellung seien
die Kosten der Antragsunterlagen in Form einer Grobanalyse für
3000.---€.
Im Vergleich zu andernorts laufenden Förderprogrammen bestehe nach Aussage von
Herrn Siegfried Böck dennoch Aussicht, in die Förderung mitaufgenommen zu
werden. Beispielsweise beantrage auch die Nachbargemeinde Illerrieden die
Aufnahme in dieses Förderprogramm für den Ortskern.
Ein
Gemeinderat äußerte Bedenken, dass über dieses Sanierungsprogramm auch die anstehenden
Reparaturen im Bereich der Kanalisation und Straßen ausgeführt werden könnten.
Ein weiterer Gemeinderat gab zu bedenken, dass die Gemeinde eventuell auch für
private Sanierungsmaßnahmen Gelder bereitstellen müsse. Gleichwohl solle die
Chance genutzt und der Antrag zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm
gestellt werden. Weiterhin kam aus dem Gremium die Äußerung, dass sich solche
Programme über mehr als ein Jahrzehnt erstrecken und sich daher die
Antragsaufwendungen relativieren.
Nach eingehender Diskussion
fasste das Gremium den einstimmigen Beschluss, die Aufnahme ins
Landessanierungsprogramm zu beantragen.
Bundestagswahl am 18.09.2005
Unmittelbar vor Beginn der Gemeinderatssitzung hatte
der Bundespräsident die Auflösung des Bundestages bekannt gegeben und Neuwahlen
für den 18.09.2005 angesetzt. Auf Vorschlag der Verwaltung werden in
Illerkirchberg wieder 2 Wahllokale eingerichtet, wie bisher jeweils in Ober-
und Unterkirchberg. Herr Manfred Kornmayer bat die Gemeinderatsmitglieder, sich
wieder für den Wahldienst zu Verfügung zu stellen und verzeichnete die
freiwilligen Meldungen.
Mit der Auszahlung des in der Bundeswahlordnung
vorgesehenen „Erfrischungsgeldes“ für die Wahlhelfer in Höhe von 16.-- € je
Wahlhelfer war der Gemeinderat einverstanden, ebenso mit der
eigenverantwortlichen Aufstellung der Wahlwerbung durch die Parteien. Dies
bedeutet, dass die Gemeinde den Parteien keine Werbeflächen zuweist.
Archiv im Rathaus Unterkirchberg
Vor
Beginn der öffentlichen Sitzung hatte der Gemeinderat den Fortgang der im Jahr
2003 begonnenen Archivierungsarbeiten durch Herrn Archivar Dr. Manfred Kindl
besichtigt. Der Gemeinderat überzeugte sich dabei von der geleisteten Arbeit
und war sich einig, die begonnene Arbeit fortzusetzen bzw. zu Ende bringen zu
lassen. Die Archivierung besteht darin, die Gemeindeakten der bis zum
31.03.1972 selbständigen Gemeinden Ober- und Unterkirchberg zu sortieren und
zusammenzufügen. Der Archivar Dr. Manfred Kindl arbeitete den Aktenbestand von
Oberkirchberg auf und steht nun mitten in den Arbeiten für Unterkirchberg. Dr.
Manfred Kindl erbringt zur Zeit, auf Grund der öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung mit der Gemeinde Blaustein, seine Leistungen zur Einrichtung eines
Archivs für die Gemeinde Illerkirchberg. Die Vereinbarung lief bisher über
einen Zeitraum von 3 Haushaltsjahren mit einem Arbeitszeitanteil von 13 %
für Illerkirchberg. Das Zeitvolumen ist zwischenzeitlich ausgeschöpft. Um die
notwendigen Arbeiten fortführen und den Zeitraum bis zur Gemeindereform im Jahr
1972 auch für Unterkirchberg abschließen zu können, sind weitere
Arbeitszeitanteile über die bestehende Vereinbarung hinaus erforderlich.
Einstimmig
beschloss der Gemeinderat, die Arbeitszeitvereinbarung mit Blaustein zur
Fertigstellung der Arbeiten zu verlängern.
Baugesuche
Einstimmig und
ohne weitere Diskussion wurde einem Baugesuch im Bereich des Bebauungsplanes
„Beim Fälltor“ zugestimmt. Es war zugleich eine Befreiung wegen der Bebauung
mit einem Einfamilienhaus statt einem Doppelhaus erforderlich.
Ein weiteres
Baugesuch bezog sich auf die Erweiterung eines Bullenstalles an der
Illerstraße. Diesem wurde ebenfalls ohne Gegenstimme zugestimmt.
Eine
Bauvoranfrage wurde für ein Grundstück am südlichen Ortsrand von Oberkirchberg
östlich der Mündelstraße gestellt. Bei einer Ortsbesichtigung hatte der früher
für Illerkirchberg zuständige Kreisbaumeister eine Baugenehmigung in Aussicht
gestellt. Dieser Bauvoranfrage wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
Sonstiges, Bekanntgaben
Ökologische Ausgleichsfläche
der Stadt Ulm
Die Stadt Ulm plant, nach
Bericht von Bürgermeister Bertele, auf einem Grundstück am neuen Radweg nach
Unterweiler nahe der Fischbachbrücke die Anlage einer ökologischen
Ausgleichsfläche. Es sollen mehrere Tümpel entstehen, die durch zwei Gräben
gespeist werden sollen. Die Stadt Ulm ist Eigentümerin dieses Grundstücks
auf Unterkirchberger Gemarkung. Das Grundstück entstand im Zuge eines
Grundstückstausches und weist einen kaum verwertbaren Zuschnitt auf. Das
Vorhaben soll eine sinnvolle, ökologische Nutzung der Restfläche des
aufgeteilten, ehemaligen Flurstücks Nr. 387 ermöglichen und dem Ökokonto der
Stadt Ulm gutgeschrieben werden. Die Maßnahme ist mit den Fachbehörden und
Naturschutzverbänden abgesprochen. Dem Antrag der Stadt Ulm wurde einstimmig
entsprochen.
Wasserleitung
in Buch
Bürgermeister
Bertele berichtete, dass der Wassermeister im Zuge der Kanalisation in Buch
darauf drängte, auch die alte und unterdimensionierte Wasserleitung zu
erneuern. Im Haushaltsplan 2005 sind hierfür 50.000,-- € eingestellt. Das
Ingenieurbüro Rimmele legte nun eine aktualisierte Kostenschätzung mit netto
54.384,53 € vor. Die Wasserleitungsarbeiten wurden bereits an die Firma
Anton Mayer, Steinberg, als Regiearbeiten in Auftrag gegeben. Die Erdarbeiten
werden durch die Fa. Kutter im Zuge der Kanalisationsarbeiten ausgeführt. Der
Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe einstimmig zu.
Sanierung
Franziskus-Kindergarten
Im
Franziskus-Kindergarten in Oberkirchberg sind wegen Gebäudesetzungen
Sanierungsmaßnahmen im nord-östlichen Gebäudetrakt, im Bereich der ehemaligen
Schwesternwohnung, erforderlich. Hier hatten sich das östliche und nördliche
Fundament erheblich abgesenkt. Bürgermeister Bertele verwies dazu auf eine
vorliegende Kostenschätzung des Architekten Julius Häußler zur Reparatur der
Schäden. Die Schätzung beläuft sich auf 17.500,-- € sowie weitere 4.500,-- €
für einen Vollwärmeschutz im Schadensbereich. Der Gemeinderat beschloss
einstimmig, die Mittel für einen 80 %igen Gemeindeanteil in den Haushalt 2006 aufzunehmen.
Mittagsbetreuung
im Antonius-Kindergarten
In
der Sitzung vom 12.05.2005 wurde die Einführung einer Mittagsbetreuung im
Antonius-Kindergarten als Pilotprojekt, zunächst befristet auf 1 Jahr,
beschlossen. Dabei wurde aus Wirtschaftlichkeitsgründen eine
Mindestteilnehmerzahl von 5 Kindern vorausgesetzt. Nach der Ausschreibung
wurden nun lediglich 2 Kinder angemeldet, sodass die Mittagsbetreuung noch
nicht zustande kommt. Die Einführung soll deshalb verschoben werden, bis
entsprechende Nachfrage vorliegt. Nachdem das Landratsamt die hygienischen
Gegebenheiten hinsichtlich der Essensausgabe bereits prüfen wollte, ohne dass
die Mittagsbetreuung zustande kam, beschloss das Gremium, die voraussichtlich
erforderlichen Umbaumaßnahmen nähers prüfen und planen zu lassen.
Ferienbetreuung
durch die Kernzeit
Bei
einer Arbeitsbesprechung mit den Betreuungskräften an der Grundschule wurde die
Einführung einer Ferienbetreuung angeregt. Hierzu sind mindestens 5 Anmeldungen
erforderlich. Für die letzte Ferienwoche vom 05.09. bis 09.09.2005 sollte die
Betreuung im Zeitrahmen von 07:00 Uhr bis 15:00 Uhr zentral in Oberkirchberg
angeboten werden. Die Ausschreibung hat hierzu lediglich 2 Anmeldungen
erbracht, sodass die Ferienbetreuung nicht zustande kommt. Im Bedarfsfall kann
Ferienbetreuung somit wie bisher in den Kindergärten stattfinden.
Ferienprogramm
Bürgermeister Bertele legte
den Gemeinderäten das Ferienprogramm für 2005 vor. Es beinhaltet 9
Veranstaltungen an 12 Tagen. Er bedankte sich bei den Organisatoren und
ehrenamtlichen Helfern für ihre Bereitschaft, die Kinder in den Ferien zu
betreuen.
Straßenbaumaßnahmen des
Landes
Radweg
Oberkirchberg-Illerrieden:
Bürgermeister Bertele gab
bekannt, dass zwischenzeitlich die Zustimmungen sämtlicher betroffener Grundstückseigentümer
für die Anlegung des Radwegs vorliegen im Abschnitt zwischen der
Gemarkungsgrenze Illerrieden bis zur Abzweigung der Landesstraße nach Laupheim.
Die Straßenbauverwaltung will nach Rückfrage im Jahr 2006 die Maßnahme
ausführen.
Belagsarbeiten in der
Ortsdurchfahrt Unterkirchberg:
Bürgermeister Bertele gab
bekannt, dass die Straßenbauverwaltung nach wie vor daran festhält, im
Jahr 2006 den Fahrbahnbelag in der Hauptstraße zu erneuern. Hierzu ist es
erforderlich, dass die Gemeinde ihrerseits die Randsteine für die Gehwege
erneuert. Es sind Kosten für 150 lfd. m in Höhe von ca. 15.000,-- € zu
erwarten.
Bestätigung der
Feuerwehrkommandanten
Bürgermeister Bertele gab
bekannt, dass der Gemeinderat in der Sitzung vom 09.06.2005 den Wahlen der Freiwilligen
Feuerwehr Illerkirchberg zugestimmt hat von:
Herrn
Dietmar Johne, Kastellstraße 40, Illerkirchberg, zum Gesamtkommandanten auf die
Dauer von 5 Jahren,
Herrn
Matthias Mayer, Apfelblütenweg 3, Illerkirchberg, zum
Abteilungskommandanten der Abteilung Unterkirchberg auf die Dauer von 5 Jahren,
und
Herrn
Gerhard Eisenmann, Robert-Schuman-Straße 25, Illerkirchberg, zum
Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Unterkirchberg auf die
Dauer von 5 Jahren.
KSV-Illertalfest 2005
Bürgermeister Bertele
bedankte sich zusammen mit Radio SWR 4 bei den Organisatoren und Helfern des
KSV-Illertalfestes 2005 für die erfolgreiche Durchführung sowie beim SWR 4 für
die Veranstaltung des Hörerfestes. Aus dem Quiz wurde ein Erlös von 862,-- €
für die Anlegung des Spielplatzes beim KSV-Sportheim erzielt. Das Fest habe die
Gemeinde Illerkirchberg über ihre Grenzen hinaus positiv in Erscheinung treten
lassen und allseits lobende Worte eingebracht.
Amtseinsetzung des Landrats
Bürgermeister Bertele
berichtete, dass der neue Landrat, Herr Heinz Seiffert bei der Amtseinsetzung
zusagte, der Gemeinde im 2. Halbjahr 2005 einen Antrittsbesuch abzustatten.
Anschließend fand noch eine
nichtöffentliche Sitzung statt.