Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2005 im Großen Saal des Rathauses Unterkirchberg

 

Bürgermeister Bertele begrüßte die Mitglieder des Gemeinderates, die Herren Ingenieure Gerhard Rimmele und Siegfried Tsalos, Frau Angela Häußler von der Neu-Ulmer Zeitung, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, die Zuhörer sowie Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung. Er stellte fest, dass zur Gemeinderatssitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig war. Die Protokolle der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.06.2005 gab er dem Gemeinderat durch Auflegen bekannt.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Eine Bürgerin fragte, was bezüglich der Unterschriftenaktion gegen eine Mobilfunkantenne auf dem Gebäude „Raiffeisenstraße 6“ von der Gemeinde unternommen und erreicht wurde.

Bürgermeister Bertele antwortete, dass die Unterschriftenliste dem Mobilfunkbetreiber vorgelegt und der Grundstückseigentümer darüber verständigt wurde. Der Mobilfunkbetreiber habe darauf hingewiesen, dass die Betreiber mit der Vergabe der UMTS-Lizenzen gesetzlich verpflichtet seien, die Funknetze aufzubauen und die Bevölkerung entsprechend zu versorgen. Die Aufstellung der jetzigen Antenne geht auf einen mit dem Grundstückseigentümer bereits 2003 geschlossenen Vertrag zurück. Dieser erklärte zwischenzeitlich, die Verträge nach Ablauf der 10-jährigen Vertragsfrist nicht mehr zu verlängern. Der Mobilfunkbetreiber wurde aufgefordert, die eingegangene Selbstverpflichtung zur Bündelung der Antennenstandorte einzuhalten und eventuell den Wasserturm Unterkirchberg hierfür zu nutzen. Der Mobilfunkbetreiber erklärte sich bereit, den Gemeinderat und die Bevölkerung in einer Gemeinderatssitzung, evtl. am 22.09.2005, zu informieren. Auf Rückfrage eines Gemeinderates erläuterte Bürgermeister Bertele ferner, dass für derartige Anlagen keine Genehmigungspflicht bestehe und somit die Gemeinde oder auch das Landratsamt keine Möglichkeit hätten, diese zu verhindern.

 

Kanalsanierung im Bereich „Antoniusweg“ und „Beim Fälltor“

Im Gemeinderat wurden die Straßenschäden im Bereich „Beim Fälltor/Ecke Gärtnerweg“ schon früher mehrfach angesprochen. Vor einer Reparatur und Erneuerung des Straßenbelags sind jedoch umfangreiche Kanalsanierungsarbeiten erforderlich. Diese wurden bei Untersuchungen im Zuge der Eigenkontrollverordnung 1996 und bei erneuten Kamerabefahrungen am 12.11.2003 dokumentiert. Das Ingenieurbüro Siegfried Tsalos wertete die Kamerabilder aus und unterbreitete der Gemeinde einen Sanierungsvorschlag. Die Kosten belaufen sich nach einer Schätzung auf ca. 130.000,-- € bis 150.000,-- €.

 

Ingenieur Siegfried Tsalos erläuterte dem Gemeinderat anhand einer Videovorführung und einer Plandarstellung das Schadensbild an den vorhandenen Kanälen. So wurde bereits im Jahr 1982 im Rahmen des allgemeinen Kanalisationsplanes festgestellt, dass die Kanäle „Beim Fälltor“ und teilweise im Antoniusweg hydraulisch überlastet sind. Hinzu kommen die festgestellten Schäden und Setzungen in der Kanalisation. Ein Austausch in offener Bauweise sei daher dringend erforderlich. Er wies außerdem darauf hin, dass in diesem Bereich auch die Wasserleitung ein Alter von ca. 45 Jahren aufweist und bei dieser Gelegenheit mitausgewechselt werden sollte. Dies wurde auch vom Wassermeister aufgrund der festgestellten Rohrbrüche in diesem Siedlungsbereich bestätigt. Insgesamt wären somit ca. 260 lfm Kanal- und Wasserleitung zu erneuern. Für die Wasserleitungen wäre mit weiteren Kosten von ca. 90.000,-- € zu rechnen. Die Bauzeit wird auf 2-3 Monate kalkuliert.

 

In der Diskussion baten die Gemeinderäte, auch die angrenzenden Kanalisationsbereiche zu untersuchen, um eindeutig festzustellen, ob hier ebenfalls noch Sanierungsbedarf bestehe.

Einstimmig wurde sodann die weitere Planung in Auftrag gegeben.

 

Verkehrsmaßnahmen im Teilort Buch

Bürgermeister Bertele begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Ingenieur Gerhard Rimmele. Bei der Ortsbesichtigung vor der letzten Gemeinderatssitzung gab ihm das Gremium den Auftrag, Vorschläge zu entwerfen. Als Lösung empfahl er:

 

-           visuelle Fahrbahnführung in Richtung „Bucher Mühle“ mit Einbau eines Asphaltbelages,

-           „Abkröpfung“ der Straßenführung in Richtung Hauptstraße (unter Berücksichtigung einer ca. 8 %-igen Querneigung – für die Befahrbarkeit von landwirtschaftlichen Fahrzeugen),

-           Einbau einer Entwässerungsrinne als „Homburger Kante“ aus Granitpflastersteinen, Höhenversatz 18 mm.

-           Unterstützt wird die „Abkröpfung“ der Zufahrt nach Buch mit einer seitlich angeordneten, „überfahrbaren“ Aufpflasterung aus Granit-Kleinpflaster, ggf. mit Höhenversatz in Absprache mit den Bucher Landwirten.

-           Feldweg bleibt unbefestigt, auf eine ungehinderte Entwässerungsführung ist zu achten.

 

In der Diskussion verwies ein Gemeinderat auf die zu erwartende Lärmquelle. Ein weiteres Gremiumsmitglied empfahl zusätzlich optische Einengungen. Zwei Gemeinderäte schlugen vor, eine Welle einzubauen. Allseits bestand jedoch auch ein Konsens darüber, dass es sich beim Ortsteil Buch um einen sehr landwirtschaftlich geprägten Gemeindeteil handele und die Belange der Landwirtschaft beachtet werden müssten.

 

Im Hinblick auf die Kosten erläuterte Ingenieur Gerhard Rimmele, dass nach der Kanalisation die Straße ohnehin wieder hergestellt werden müsse und für die angedachten Maßnahmen nur geringe Mehrkosten bis zu 500.-- € zu erwarten seien.

 

Mit 9 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen beschloss der Gemeinderat sodann die von Herrn Ingenieur Gerhard Rimmele vorgeschlagene Lösung mittels einer sogenannten „Homburger Kante“ in einer Höhe von 20 mm statt nur 18 mm.

 

Landessanierungsprogramm – weiteres Vorgehen

Bürgermeister Bertele erinnerte an die Vorstellung des Landessanierungsprogrammes in der vorangeganenen Sitzung durch Herrn Siegfried Böck von der Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH. Herr Böck verfüge in diesem Bereich über eine jahrzehntelange Erfahrung und genieße im Kreis der Kommunen große Wertschätzung.

Die Förderquote bei öffentlichen und privaten Baumaßnahmen betrage demnach 60 % Land, 40 % Gemeinde. Eine Förderung privater Bauvorhaben sei nicht zwingend erforderlich, dies liege vielmehr im Ermessen der Gemeinde.

Die besten Aussichten in das Förderprogramm des Landes aufgenommen zu werden, bietet nach Feststellung von Herrn Siegfried Böck das Siedlungsgebiet aus den 50er Jahren westlich der Gartenstraße bis einschließlich der Ulmer Straße und dem Bräuhausareal an der Mündelstraße. Westlich der Gartenstraße wurden erst kürzlich eine Reihe von Straßen durch Vergießen der Risse repariert. Durch Verbesserung des Wohnumfeldes könnte ein Absinken des Wohnniveaus verhindert werden. Zudem wären dort teilweise auch die Kanäle erneuerungsbedürftig.

 

Der Vorsitzende sprach sich dafür aus, soweit irgend möglich, alle Möglichkeiten öffentlicher Förderungen auszuschöpfen. Gleichzeitig stellte er fest, dass ein Antrag für dieses Förderprogramm nicht automatisch die Aufnahme garantiere. Naturgemäß bleibe ein Unsicherheitsfaktor. Einzig, einen Antrag nicht zu stellen, garantiere, nicht in das Programm aufgenommen zu werden. In früheren Jahren seien die Fördermittel 6-fach überzeichnet worden. Derzeit gebe es nur eine 3-fache Überzeichnung. Nachdem die Gemeinde Illerkirchberg noch nie Mittel aus diesem Programm erhalten habe, bestehe nach Einschätzung von Herrn Böck die Chance, auf diesem Wege an Zuschussmittel zu kommen. Durchaus üblich seien auch teilweise mehrjährige Wartezeiten. Einziger Nachteil der Antragstellung seien die Kosten der Antragsunterlagen in Form einer Grobanalyse für

3000.---€. Im Vergleich zu andernorts laufenden Förderprogrammen bestehe nach Aussage von Herrn Siegfried Böck dennoch Aussicht, in die Förderung mitaufgenommen zu werden. Beispielsweise beantrage auch die Nachbargemeinde Illerrieden die Aufnahme in dieses Förderprogramm für den Ortskern.

 

Ein Gemeinderat äußerte Bedenken, dass über dieses Sanierungsprogramm auch die anstehenden Reparaturen im Bereich der Kanalisation und Straßen ausgeführt werden könnten. Ein weiterer Gemeinderat gab zu bedenken, dass die Gemeinde eventuell auch für private Sanierungsmaßnahmen Gelder bereitstellen müsse. Gleichwohl solle die Chance genutzt und der Antrag zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm gestellt werden. Weiterhin kam aus dem Gremium die Äußerung, dass sich solche Programme über mehr als ein Jahrzehnt erstrecken und sich daher die Antragsaufwendungen relativieren.

 

Nach eingehender Diskussion fasste das Gremium den einstimmigen Beschluss, die Aufnahme ins Landessanierungsprogramm zu beantragen.

 

Bundestagswahl am 18.09.2005

Unmittelbar vor Beginn der Gemeinderatssitzung hatte der Bundespräsident die Auflösung des Bundestages bekannt gegeben und Neuwahlen für den 18.09.2005 angesetzt. Auf Vorschlag der Verwaltung werden in Illerkirchberg wieder 2 Wahllokale eingerichtet, wie bisher jeweils in Ober- und Unterkirchberg. Herr Manfred Kornmayer bat die Gemeinderatsmitglieder, sich wieder für den Wahldienst zu Verfügung zu stellen und verzeichnete die freiwilligen Meldungen.

Mit der Auszahlung des in der Bundeswahlordnung vorgesehenen „Erfrischungsgeldes“ für die Wahlhelfer in Höhe von 16.-- € je Wahlhelfer war der Gemeinderat einverstanden, ebenso mit der eigenverantwortlichen Aufstellung der Wahlwerbung durch die Parteien. Dies bedeutet, dass die Gemeinde den Parteien keine Werbeflächen zuweist.

 

Archiv im Rathaus Unterkirchberg

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung hatte der Gemeinderat den Fortgang der im Jahr 2003 begonnenen Archivierungsarbeiten durch Herrn Archivar Dr. Manfred Kindl besichtigt. Der Gemeinderat überzeugte sich dabei von der geleisteten Arbeit und war sich einig, die begonnene Arbeit fortzusetzen bzw. zu Ende bringen zu lassen. Die Archivierung besteht darin, die Gemeindeakten der bis zum 31.03.1972 selbständigen Gemeinden Ober- und Unterkirchberg zu sortieren und zusammenzufügen. Der Archivar Dr. Manfred Kindl arbeitete den Aktenbestand von Oberkirchberg auf und steht nun mitten in den Arbeiten für Unterkirchberg. Dr. Manfred Kindl erbringt zur Zeit, auf Grund der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Blaustein, seine Leistungen zur Einrichtung eines Archivs für die Gemeinde Illerkirchberg. Die Vereinbarung lief bisher über einen Zeitraum von 3 Haushaltsjahren mit einem Arbeitszeitanteil von 13 % für Illerkirchberg. Das Zeitvolumen ist zwischenzeitlich ausgeschöpft. Um die notwendigen Arbeiten fortführen und den Zeitraum bis zur Gemeindereform im Jahr 1972 auch für Unterkirchberg abschließen zu können, sind weitere Arbeitszeitanteile über die bestehende Vereinbarung hinaus erforderlich.

 

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Arbeitszeitvereinbarung mit Blaustein zur Fertigstellung der Arbeiten zu verlängern.

 

Baugesuche

Einstimmig und ohne weitere Diskussion wurde einem Baugesuch im Bereich des Bebauungsplanes „Beim Fälltor“ zugestimmt. Es war zugleich eine Befreiung wegen der Bebauung mit einem Einfamilienhaus statt einem Doppelhaus erforderlich.

Ein weiteres Baugesuch bezog sich auf die Erweiterung eines Bullenstalles an der Illerstraße. Diesem wurde ebenfalls ohne Gegenstimme zugestimmt.

Eine Bauvoranfrage wurde für ein Grundstück am südlichen Ortsrand von Oberkirchberg östlich der Mündelstraße gestellt. Bei einer Ortsbesichtigung hatte der früher für Illerkirchberg zuständige Kreisbaumeister eine Baugenehmigung in Aussicht gestellt. Dieser Bauvoranfrage wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

 

Sonstiges, Bekanntgaben

 

Ökologische Ausgleichsfläche der Stadt Ulm

Die Stadt Ulm plant, nach Bericht von Bürgermeister Bertele, auf einem Grundstück am neuen Radweg nach Unterweiler nahe der Fischbachbrücke die Anlage einer ökologischen Ausgleichsfläche. Es sollen mehrere Tümpel entstehen, die durch zwei Gräben gespeist werden sollen. Die Stadt Ulm ist Eigentümerin dieses Grundstücks auf Unterkirchberger Gemarkung. Das Grundstück entstand im Zuge eines Grundstückstausches und weist einen kaum verwertbaren Zuschnitt auf. Das Vorhaben soll eine sinnvolle, ökologische Nutzung der Restfläche des aufgeteilten, ehemaligen Flurstücks Nr. 387 ermöglichen und dem Ökokonto der Stadt Ulm gutgeschrieben werden. Die Maßnahme ist mit den Fachbehörden und Naturschutzverbänden abgesprochen. Dem Antrag der Stadt Ulm wurde einstimmig entsprochen.

 

Wasserleitung in Buch

Bürgermeister Bertele berichtete, dass der Wassermeister im Zuge der Kanalisation in Buch darauf drängte, auch die alte und unterdimensionierte Wasserleitung zu erneuern. Im Haushaltsplan 2005 sind hierfür 50.000,-- € eingestellt. Das Ingenieurbüro Rimmele legte nun eine aktualisierte Kostenschätzung mit netto 54.384,53 € vor. Die Wasserleitungsarbeiten wurden bereits an die Firma Anton Mayer, Steinberg, als Regiearbeiten in Auftrag gegeben. Die Erdarbeiten werden durch die Fa. Kutter im Zuge der Kanalisationsarbeiten ausgeführt. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe einstimmig zu.

 

Sanierung Franziskus-Kindergarten

Im Franziskus-Kindergarten in Oberkirchberg sind wegen Gebäudesetzungen Sanierungsmaßnahmen im nord-östlichen Gebäudetrakt, im Bereich der ehemaligen Schwesternwohnung, erforderlich. Hier hatten sich das östliche und nördliche Fundament erheblich abgesenkt. Bürgermeister Bertele verwies dazu auf eine vorliegende Kostenschätzung des Architekten Julius Häußler zur Reparatur der Schäden. Die Schätzung beläuft sich auf 17.500,-- € sowie weitere 4.500,-- € für einen Vollwärmeschutz im Schadensbereich. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Mittel für einen 80 %igen Gemeindeanteil in den Haushalt 2006 aufzunehmen.

 

Mittagsbetreuung im Antonius-Kindergarten

In der Sitzung vom 12.05.2005 wurde die Einführung einer Mittagsbetreuung im Antonius-Kindergarten als Pilotprojekt, zunächst befristet auf 1 Jahr, beschlossen. Dabei wurde aus Wirtschaftlichkeitsgründen eine Mindestteilnehmerzahl von 5 Kindern vorausgesetzt. Nach der Ausschreibung wurden nun lediglich 2 Kinder angemeldet, sodass die Mittagsbetreuung noch nicht zustande kommt. Die Einführung soll deshalb verschoben werden, bis entsprechende Nachfrage vorliegt. Nachdem das Landratsamt die hygienischen Gegebenheiten hinsichtlich der Essensausgabe bereits prüfen wollte, ohne dass die Mittagsbetreuung zustande kam, beschloss das Gremium, die voraussichtlich erforderlichen Umbaumaßnahmen nähers prüfen und planen zu lassen.

 

Ferienbetreuung durch die Kernzeit

Bei einer Arbeitsbesprechung mit den Betreuungskräften an der Grundschule wurde die Einführung einer Ferienbetreuung angeregt. Hierzu sind mindestens 5 Anmeldungen erforderlich. Für die letzte Ferienwoche vom 05.09. bis 09.09.2005 sollte die Betreuung im Zeitrahmen von 07:00 Uhr bis 15:00 Uhr zentral in Oberkirchberg angeboten werden. Die Ausschreibung hat hierzu lediglich 2 Anmeldungen erbracht, sodass die Ferienbetreuung nicht zustande kommt. Im Bedarfsfall kann Ferienbetreuung somit wie bisher in den Kindergärten stattfinden.

 

Ferienprogramm

Bürgermeister Bertele legte den Gemeinderäten das Ferienprogramm für 2005 vor. Es beinhaltet 9 Veranstaltungen an 12 Tagen. Er bedankte sich bei den Organisatoren und ehrenamtlichen Helfern für ihre Bereitschaft, die Kinder in den Ferien zu betreuen.

 

Straßenbaumaßnahmen des Landes

 

Radweg Oberkirchberg-Illerrieden:

Bürgermeister Bertele gab bekannt, dass zwischenzeitlich die Zustimmungen sämtlicher betroffener Grundstückseigentümer für die Anlegung des Radwegs vorliegen im Abschnitt zwischen der Gemarkungsgrenze Illerrieden bis zur Abzweigung der Landesstraße nach Laupheim. Die Straßenbauverwaltung will nach Rückfrage im Jahr 2006 die Maßnahme ausführen.

 

Belagsarbeiten in der Ortsdurchfahrt Unterkirchberg:

Bürgermeister Bertele gab bekannt, dass die Straßenbauverwaltung nach wie vor daran festhält, im Jahr 2006 den Fahrbahnbelag in der Hauptstraße zu erneuern. Hierzu ist es erforderlich, dass die Gemeinde ihrerseits die Randsteine für die Gehwege erneuert. Es sind Kosten für 150 lfd. m in Höhe von ca. 15.000,-- € zu erwarten.

 

Bestätigung der Feuerwehrkommandanten

Bürgermeister Bertele gab bekannt, dass der Gemeinderat in der Sitzung vom 09.06.2005 den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Illerkirchberg zugestimmt hat von:

Herrn Dietmar Johne, Kastellstraße 40, Illerkirchberg, zum Gesamtkommandanten auf die Dauer von 5 Jahren,

Herrn Matthias Mayer, Apfelblütenweg 3, Illerkirchberg, zum Abteilungskommandanten der Abteilung Unterkirchberg auf die Dauer von 5 Jahren, und

Herrn Gerhard Eisenmann, Robert-Schuman-Straße 25, Illerkirchberg, zum Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Unterkirchberg auf die Dauer von 5 Jahren.

 

KSV-Illertalfest 2005

Bürgermeister Bertele bedankte sich zusammen mit Radio SWR 4 bei den Organisatoren und Helfern des KSV-Illertalfestes 2005 für die erfolgreiche Durchführung sowie beim SWR 4 für die Veranstaltung des Hörerfestes. Aus dem Quiz wurde ein Erlös von 862,-- € für die Anlegung des Spielplatzes beim KSV-Sportheim erzielt. Das Fest habe die Gemeinde Illerkirchberg über ihre Grenzen hinaus positiv in Erscheinung treten lassen und allseits lobende Worte eingebracht.

 

Amtseinsetzung des Landrats

Bürgermeister Bertele berichtete, dass der neue Landrat, Herr Heinz Seiffert bei der Amtseinsetzung zusagte, der Gemeinde im 2. Halbjahr 2005 einen Antrittsbesuch abzustatten.

 

Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.