Bericht
über die Gemeinderatssitzung vom 17.03.2005
Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister
Bertele die Gemeinderatsmitglieder, die Zuhörer, Frau Angelika Häussler von der
Neu-Ulmer Zeitung sowie Herrn Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer. Ferner stellte er die Beschlussfähigkeit fest.
Bekanntgabe der
Beratungsniederschriften aus der Sitzung vom 17.02.2005
Die Protokolle der
öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2005 wurden dem
Gemeinderat durch Auflegen bekannt gegeben.
Kanalisation Buch – Vergabe
der Tiefbauarbeiten
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister
Bertele Herrn Ingenieur Gerhard Rimmele und bat ihn, die
Ausschreibungsergebnisse zu erläutern. Die Tiefbauarbeiten wurden von ihm
öffentlich ausgeschrieben und von insgesamt 27 Firmen Angebotsunterlagen
angefordert. Zum Submissionstermin am 15.02.2005 hatten 14 Firmen Angebote
einreicht. Diese wurden zwischenzeitlich gemäß VOB gewertet.
Die
geprüften Angebotssummen lauten:
Firma
Kutter GmbH |
87700
Memmingen |
261.284,92 € |
Firma
Geiger + Schüle Bau |
89079
Ulm |
285.196,07 € |
Firma
Schwall GmbH |
88471
Laupheim |
294.801,08 € |
Firma
Fensterle GmbH |
88521
Ertingen |
311.197,90 € |
Firma
Wild GmbH |
88450
Berkheim |
324.297,55 € |
Firma
Schliesser GmbH |
88489
Wain |
358.949,59 € |
Firma
Motz |
89252
Illertissen |
360.639,15 € |
Firma
Leitenmaier |
86473
Ziemetshausen |
365.827,75 € |
Firma
Gräser GmbH |
88416
Ochsenhausen |
365.856,00 € |
Firma
Leonhard Weiss |
73312
Geislingen / Steige |
371.557,12 € |
Firma
Eckle GmbH |
89129
Langenau |
372.750,70 € |
Firma
Eberhard & Co. GmbH |
88499
Altheim b. Riedlingen |
375.971,32 € |
Firma
Glass GmbH |
87719
Mindelheim |
455.495,74 € |
Firma
Kollmer GmbH |
91281
Kirchenthumbach |
517.076,51 € |
Nebenangebote/Pauschalen waren grundsätzlich
ausgeschlossen. In der Ausschreibung waren die notwendigen Arbeiten zur
Umlegung der Wasserleitung in den tangierten Bereichen enthalten, ebenso die
Ergänzung der Straßenentwässerung im Bereich des südwestlichen Ortsrandes bis
zur Einleitung in die Weihung bei der Bucher Mühle.
Ein Gemeinderat erkundigte
sich nach der Ursache der großen Angebotsdifferenzen. Ingenieur Gerhard
Rimmele erklärte dies mit Verweis auf die momentan schwierige Lage in der
Bauwirtschaft. Auf eine weitere Frage hin versicherte Ingenieur Gerhard
Rimmele, dass die ausgeschriebenen Arbeiten alle Leistungen entsprechend seiner
Planung beinhalten. Ferner bestätigte er, dass hinsichtlich der Firma Kutter
positive Referenzen vorliegen.
Mit der Bauausführung soll
so bald wie möglich begonnen werden, damit die Arbeiten bis zur kommenden Ernte
abgeschlossen sind. Die landwirtschaftlichen Betriebe in Buch würden so wenig
wie möglich behindert. Auf entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten während der
Bauausführung werde sorgfältig geachtet. Sodann wurde einstimmig beschlossen,
die Kanalisationsarbeiten an die günstigste Bieterin, die Fa. Kutter, zu
vergeben.
Kindergärten – Abrechnung
der Betriebskosten 2004
Gemeindeamtsrat Manfred
Kornmayer berichtete, dass das Verwaltungsaktuariat Ehingen der Diözese
Rottenburg-Stuttgart mit Schreiben vom 28.01.2005 die Abrechnung der
Betriebskosten 2004 für die katholischen Kindergärten St.-Josef und
St.-Franziskus vorgelegt hat.
Josefskindergarten
Die
Zahlen lauten für den St. Josefs-Kindergarten:
Betriebsausgaben |
188.225,06
€ |
Betriebseinnahmen |
30.957,54
€ |
Betriebskostenabmangel |
157.267,52
€ |
Abschlagszahlungen geleistet |
155.500,00
€ |
Restliche
Abmangelbeteiligung |
1.767,52 € |
Die Abrechnung wurde
einstimmig anerkannt und die Verwaltung beauftragt, den restlichen Abmangel auszuzahlen
sowie die vierteljährlichen Abschlagszahlungen auf dieser Grundlage
auszuzahlen.
Franziskuskindergarten
Die
Zahlen lauten für den St.-Franziskus-Kindergarten:
Betriebsausgaben |
281.633,78
€ |
Betriebseinnahmen |
49.658,58
€ |
Betriebskostenabmangel |
231.975,20
€ |
Abschlagszahlungen geleistet |
232.700,00
€ |
Überzahlung |
724,80 € |
Die Abrechnung wurde
einstimmig anerkannt und die Verwaltung beauftragt, die Überzahlung mit den
künftigen Betriebskosten zu verrechnen sowie die vierteljährlichen Abschlagszahlungen
wie bisher auszuzahlen.
Seitens des Gemeinderates wurde darum gebeten, bis
zur nächsten Sitzung zu prüfen, inwieweit Sonderregelungen hinsichtlich
auswärtiger Kinder gelten.
Antoniuskindergarten –
Abrechnung und Kostenvergleich
Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer stellte die
Abrechnung der Betriebskosten im Antoniuskindergarten vor. Die
Kostendeckungsquote lag im vergangenen Jahr je nach Kindergarten zwischen 15,6%
und 18 %. Diese Quote ist sehr stark personalkostenabhängig und variiert daher
beispielsweise, wenn Mitarbeiter in Mutterschaftsurlaub sind.
Ein Gemeinderat bemängelt
die relativ niedrigen Beitragsanteile. Der Wortmeldung zufolge wäre statt eines
Eigenanteiles von nur 16 % ein Eigenanteil von 20% anzustreben.
Die
Betriebskostenabrechung des Antoniuskindergartens sowie der Kostenvergleich
wurden einstimmig anerkannt.
Mitteilungsblatt der
Gemeinde Illerkirchberg
Der Urban Amtsblatt-Verlag hatte bereits mit
Schreiben vom 06.09.2004 darauf hingewiesen, dass bis einschließlich Juni 2004
bereits 548 Seiten des insgesamt 600 Seiten umfassenden Kontingents im
Mitteilungsblatt verbraucht wurden. Bezugnehmend auf ein
Gespräch bereits vom 10.06.2003 sei es aufgrund von Kostensteigerungen
notwendig, den Abopreis anzupassen.
Bürgermeister Bertele erinnerte
daran, dass er bei der Kulturringsitzung im Oktober im Hinblick auf das
Gesamtkontingent alle Vereinsvertreter darum gebeten hatte,
Vereinsberichte möglichst kurz zu
fassen. Mit neuerlichem Schreiben vom 25.02.2005 teilte der Urban-Verlag die
Seitenzahlen der vergangenen Jahre mit. Demnach umfasste das Mitteilungsblatt
im Jahr 2002 942 Seiten, im Jahr
2003 919 Seiten und schließlich im Jahr
2004 994 Seiten.
Ab Januar 2006 schlägt der Urban-Verlag vor:
1. Anpassung des Abopreises von derzeit
16,90 € auf 18,00 € je Abo pro Jahr ab 01.01.2006 (Der Preis für
2005 bleibt gleich.)
2. Anhebung des amtlichen
Seitenkontingentes pro Jahr auf höchstens 800 Seiten
Mehrseiten über dieses 800-Seiten-Kontingent hinaus würde der Verlag dann mit
den Selbstkosten in Rechnung stellen.
In
der Diskussion wurde angeregt, die Mitteilungen aus anderen Gemeinden
einzuschränken sowie mit dem Verlag eine Vereinbarung über ein
900-Seiten-Kontingent abzuschließen. Außerdem wurde vorgeschlagen, keinen allzu engen Rahmen für
die Textlängen zu setzen. Es solle weiterhin an die Vereine und Organisationen
appelliert werden, sich selbst zu beschränken. Dies habe bisher ganz gut
funktioniert.
Bürgermeister Bertele
verwies auf die anstehende Kulturringsitzung. Er werde sich dabei nochmals an
die Vereine mit der Bitte um kürzere Texte wenden. Die anstehende Preiserhöhung
sei mit monatlich umgerechnet weniger als 10 Cent tragbar. Eine eventuelle
Überschreitung wird gemäß Beschlussantrag vom Urban-Verlag zu tolerieren sein.
Im Übrigen schlug er künftig folgende Reihenfolge in den Bekanntmachungen vor:
amtliche/behördliche Nachrichten, Not- und Bereitschaftsdienste, kirchliche
Nachrichten, Vereinsnachrichten, Sonstiges. Auf Einrahmung wollte er nach
Möglichkeit verzichten, weil auch damit viel Platz verbraucht werde.
Seitens des Gemeinderates
bestand der Wunsch, die Not- und Bereitschaftsdienste wie bisher zuerst
abzudrucken. Sodann wurde die Preisanhebung auf 18,00 € pro Jahr einstimmig mit
der Maßgabe beschlossen, dass auch eine Überschreitung von 800 Seiten keine
Mehrkosten auslöst. Zugestimmt wurde einer Neustrukturierung des
Mitteilungsblattes.
Buch über Unterkirchberg
Mit
Schreiben vom 23.02.2005, das den Gemeinderäten in Kopie vorlag, bat
Herr Karl Schlegel die Gemeinde um Unterstützung für ein geplante
Buch über Unterkirchberg. Bürgermeister Bertele betonte, dass die Sammlung von
Bildern, Chroniken, Hausnamen und Geschichten im Interesse der Gemeinde liege
und daher solche Bestrebungen auch die Unterstützung der Gemeinde verdienen.
Der Kostenrahmen steht derzeit noch nicht fest. Es
empfiehlt sich aber, die grundsätzliche Unterstützungsbereitschaft
festzustellen.
Auf Frage eines
Gemeinderates, was im Falle großer Verkaufszahlung mit einem etwaigen Gewinn
gemacht werde, antwortete Herr Karl Schlegel, dass dieser dann für
gemeinnützige Zwecke in Illerkirchberg verwendet werden soll. Der Gemeinderat
beschloss, das geplante Buch grundsätzlich zu unterstützen.
Baugesuche
Bürgermeister Bertele
berichtete zunächst, dass er einem sehr kurzfristig eingereichten Baugesuch für
eine Werbetafel beim Nettomarkt als Eilentscheidung zugestimmt habe. Es handelt
sich dabei um Werbung am Ort der Leistung wie bei allen Supermärkten üblich.
Anschließend stimmte der Gemeinderat der Errichtung
eines Einfamilienhauses im Bereich des Bebauungsplanes „Beim Fälltor“ zu. Dort
waren ursprünglich Reihenhäuser vorgesehen. In einem benachbarten
Vergleichsfall wurde bereits in der letzten Sitzung eine Ausnahme von der
Reihenhausbebauung erteilt.
Einstimmig stimmte der
Gemeinderat der Errichtung zweier Gauben auf einem Mehrfamilienhaus in Buch zu.
Wie in früheren Sitzungen unterstützte Bürgermeister Bertele solche
Dachausbauten, weil sich so kostengünstig Wohnraum schaffen lässt und zudem die
Wertigkeit der vorhandenen Bausubstanz verbessert wird. Außer den Gauben erhält
das Gebäude einen Balkon sowie eine Terrasse.
Sonstiges, Bekanntgaben
Haushaltserlass
Dem Gemeinderat gab
Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer den Haushaltserlass 2005 des Landratsamts
Alb-Donau-Kreis zur Kenntnis. Darin wurde die Gesetzmäßigkeit der vom
Gemeinderat am 20.01.2005 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2005 bestätigt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von 250.000,00 € wurde genehmigt.
Briefkasten an der
Hauptstraße
Wie dem Gemeinderat bereits
bekannt gegeben wurde, ist die Deutsche Post AG bereit, wieder einen
Postbriefkasten im Bereich der Hauptstraße, Ortsteil Unterkirchberg,
aufzustellen. Einem neuerlichen Gespräch mit der Post zufolge besteht auch Einverständnis mit der Wiederaufstellung am
bisherigen Standort beim früheren Postamt. Als Alternative käme die öffentliche
Fläche bei Netto-Markt in Frage. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Post
um die Wiederaufstellung am früheren Standort zu bitten.
Spielplatz
„Herrschaftsbreite“ (Hauffstraße)
Aus der Nachbarschaft des
Spielplatzes an der Hauffstraße wurde angeregt, den Spielplatz mit weiteren
Strauchgruppen entlang der Hauffstraße zu bepflanzen und so die Eingrünung
insgesamt zu verbessern. Einstimmig folgte der Gemeinderat diesem Vorschlag.
Hölderlinstraße
Anlieger der Hölderlinstraße
haben beantragt, auch die restlichen Pflasterflächen in den Kreuzungsbereichen
der Hölderlinstraße gegen einen Asphaltbelag auszutauschen. Bürgermeister
Bertele bat die Gemeinderäte, die Örtlichkeiten bis zur nächsten Sitzung
selbst zu besichtigen. Der Vorsitzende wurde beauftragt, die Kosten schätzen zu
lassen.
Verschiebung der für den
16.06.2005 vorgesehenen Gemeinderatssitzung
Wegen einer Einladung durch
Landrat Dr. Wolfgang Schürle muss die für den 16.06.2005 geplante
Gemeinderatssitzung verschoben werden. Sie wird vorgezogen auf Donnerstag,
09.06.2005.
Feuerwehrversammlungen
Bürgermeister Bertele lud
die Mitglieder des Gemeinderats zu den Versammlungen der Freiwilligen Feuerwehr
Illerkirchberg als Einrichtung der Gemeinde ein:
Freitag, 18.03.2005 Hauptversammlung der Abteilung Unterkirchberg
Samstag, 19.03.2005 Hauptversammlung der Abteilung
Oberkirchberg
Freitag, 08.04.2005 Hauptversammlung der Gesamtfeuerwehr
Anregungen der Gemeinderäte
Ein Gemeinderat wies auf eine absehbar werdende
Platzknappheit auf dem Friedhof in Unterkirchberg hin und bat die Verwaltung
darum, um eine mittelfristige Friedhofsplanung besorgt zu sein.