Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18.11.2010 im Bürgersaal Oberkirchberg

Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Bertele den Gemeinderat, einige Zuhörer, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, den Architekten Herrn Jürgen Herrmann, den Fachbeamten vom Verwaltungsverband, Herrn Leander Missel sowie Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung. Er stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und gab die Protokolle der letzten Sitzung bekannt.

Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger erkundigte sich, ob die Gemeinde eine Wasserenthärtungsanlage in Erwägung gezogen habe. Das Leitungswasser in Illerkirchberg sei außergewöhnlich kalkhaltig.

Bürgermeister Bertele antwortete, dass dies in jüngster Zeit auf seinen Antrag hin beim Zweckverband Wasserversorgung Steinberggruppe umfassend geprüft und diskutiert worden sei. In der Verbandsversammlung sei eine Wasserentkalkung bzw. eine Aufbereitung aus zwei Gründen abgelehnt worden: aus technischen Gründen werde mit einer Entkalkungsanlage nicht nur Kalk aus dem Wasser entnommen, sondern gewissermaßen als Nebenwirkung die chemische Beschaffenheit des Wassers verändert. Auch andere Mineralien können nachteilig beeinflusst werden. Aus gesundheitlichen Gründen wolle die Steinberggruppe daher möglichst Wasser als unverändertes Naturprodukt zur Verfügung stellen. Als weiteren Grund nenne die Steinberggruppe die Aufbereitungskosten. Nur zum Vergleich verwies Bürgermeister Bertele auf die jüngsten Berichte in der Neu-Ulmer Zeitung, wonach die Stadt Senden eine Entkalkungsanlage prüfe mit Investitions- und Betriebskostenanteilen von zusätzlich 44 Cent pro cbm.

Grundschule Unterkirchberg

Architekt Jürgen Herrmann erläuterte den aktuellen Stand der Bauarbeiten und den Kostenstand. Demnach gab es bei den Rohbauarbeiten einen Verzug. Die Bausubstanz sei vorab in Stichproben geprüft worden. Bei der vollständigen Freilegung der Fundamente hätten sich auf Grund verschiedener unerwarteter Befunde die Bauarbeiten umfangreicher und schwieriger gestaltet. Detailliert erläuterte er dies im Einzelnen. Zudem registriere er im Baubereich einen akuten Personalmangel als Ursache vieler Verzögerungen. Während im Rohbaubereich Mehrkosten von ca. 40.000,--€ entstünden, erwarte er Einsparungen bei nachfolgenden Gewerken. In der Summe kalkuliere er mit einer Kostenerhöhung der Baumaßnahme von ursprünglich 525.000.--€ auf 555.000,--€. Darin enthalten sei auch die vom Gemeinderat nachträglich beschlossene aufwändigere Dachdeckung mit Biberschwanzziegeln. Ausdrücklich wies er darauf hin, dass trotz der Mehrkosten die Sanierung deutlich günstiger sei als ein Neubau mit seinerzeit geschätzten Kosten von ca. 750.000,--€.

In unmittelbar nächster Zeit seien die Spenglerarbeiten, die Dachdeckung, der Fenstereinbau sowie die Vorarbeiten für die Gipserarbeiten im Außenbereich geplant und terminiert. Der Rücklauf weiterer Ausschreibungen für die Folgegewerke sei derzeit im Gange, die Ausschreibungen für Metallbau-, Schlosser- und Schreinerarbeiten würden kurzfristig verschickt, sodass alle Vergaben voraussichtlich noch im Dezember erfolgen könnten.

Bei noch anhaltend milder Witterung könne der Vollwärmeschutz außen noch vor Weihnachten bis zur Gewebespachtelung aufgebracht werden, die Installationen und Ausbauarbeiten innerhalb des Gebäudes würden ebenfalls weitergeführt.

Unter Berücksichtigung von Stand- und Trocknungszeiten bis zum Einbau der endgültigen Wand- und Bodenbeläge erfolge die Fertigstellung der Baumaßnahme durch die neuen Rahmenbedingungen im April 2011, der Bezug der Räume stehe während der Osterferien 2011 in Aussicht.

In der Diskussion wurde im Gemeinderat bemängelt, dass Firmen trotz wieder guter Konjunktur dank Förderpaketen kein Personal einstellten. Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat erläuterte Kämmerer Manfred Kornmayer, dass die Gemeinde zusätzlich zu den geringeren Baukosten bei der jetzigen Sanierung zuschussmäßige Vorteile habe, weil die sogenannte Bildungspauschale in Höhe von ca. 110.000,--€ Sanierungszwecken dienen müsse.

In weiteren Wortmeldungen kam zum Ausdruck, dass bei Umbauarbeiten erfahrungsgemäß Kostensteigerungen auftreten könnten, diese aber hier gemessen an den Gesamtkosten nur bei 5% und daher sehr niedrig lägen.

Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis und Bürgermeister Bertele schloss diesen Tagesordnungspunkt mit dem Hinweis, dass es auch bei Neubauten keine Garantiescheine gegen Mehrkosten gäbe. Mancher privater Häuslesbauer könne davon ein Lied singen.

Senkung der Müllgebühren

Bürgermeister Bertele verwies auf die Gebührensenkung beim Landkreis, welche von der Gemeinde an die Bürger weitergegeben werde. Zusätzlich zu den niedrigeren Hausmüllgebühren habe Kämmerer Manfred Kornmayer auch eine Gebührensenkung beim Biomüll mit der Fa. Knittel ausgehandelt. Der Finanzfachbeamte des Verwaltungsverbandes erläuterte im Anschluss die von ihm erstellte Neukalkulation. Auf Rückfragen erklärte er ferner die kalkulationstechnischen Details zu der sogenannten „Äquivalenzziffer“ zur Staffelung der Haushaltsgebühr und der Gebühr für die Betriebsstätten. Diese Staffelung sei einer Musterkalkulation der Gemeindeprüfungsanstalt entnommen und mit dem Kommunalamt abgesprochen worden. Gemeinderat und Bürgermeister freuten sich einhellig, Gebühren senken zu können und beschlossen einstimmig die neue Satzung. Sie ist im amtlichen Teil des Mitteilungsblattes vollinhaltlich abgedruckt.

Haushaltsplanung 2011

Zunächst beschloss der Gemeinderat, die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer wie bisher zu belassen. Es handle sich nach den Worten von Bürgermeister Bertele um die vom Ausgleichstock verlangten Mindeststeuersätze als Zuschussvoraussetzungen an die Gemeinde. Diese betragen daher auch für 2011 wie folgt: 320 v. H. für die Grundsteuer A, 300 v. H. für die Grundsteuer B und 340 v. H. für die Gewerbesteuer.

Kämmerer Manfred Kornmayer erläuterte den von ihm gemeinsam mit dem Verwaltungsverband aufgestellten Haushaltsentwurf.

Demnach finanziere sich die Gemeinde zum größten Teil aus dem Einkommensteueranteil in Höhe von knapp 2 Mio. €, Schlüsselzuweisungen des Landes von 1,2 Mio.€, Gewerbesteuer 444.000,--€ sowie Grundsteuer B mit 400.000,--€. Die größten Ausgabeposten seien die Kreisumlage mit 1 Mio. € sowie Finanzausgleichsumlage von 850.000,--€. Im Verwaltungshaushalt stiegen die Personalkosten insbesondere wegen steigender Kinderbetreuungsanforderungen von 1.154.330,00 EUR im Vorjahr auf 1.186.000,00 EUR. Im Rahmen der Gebäudeunterhaltung seien knapp 100.000,--€ eingestellt.

Im Weiteren listete er das anstehende Investititonsprogramm für die Jahre bis 2014 auf. Die Wiedergabe an dieser Stelle beschränkt sich jedoch auf die größeren Einzelposten.

Für die Gestaltung des Schulhofes in Unterkirchberg nach Abschluss der Schulsanierung sind 50.000,--€ eingestellt und weitere 240.000,--€ für die Platzgestaltung am Kirchweg einschließlich der Anlage von Parkplätzen sowie die hintere Kreuzbergtreppe.

Mit 1,5 Mio. € ragt die Sanierung des Franziskuskindergartens heraus.

Kämmerer Manfred Kornmayer verwies darauf, dass der Bürgermeister die Grundstücksverhandlungen zu drei möglichen Standorten für ein Sportgelände führe und voraussichtlich im 1.Quartal 2011 die Standortentscheidung getroffen werden könne. Den Haushaltsansatz für die Gesamtmaßnahme veranschlagte er auf 4 Mio. €. Für die Bauarbeiten am Drosselweg und Fuggerstraße hatte er knapp 200.000,--€ eingestellt. Einen 60%-igen Zuschuss aus dem Landessanierungsprogramm vorausgesetzt, kalkulierte er weiter mit einem Sanierungsaufwand von ½ Mio.€ bei der TSG-Halle in den späteren Jahren. Für einen Sickerwasserkanal in der Burgstraße veranschlagte er 50.000,--€ sowie für Straßen- und Wasserleitungserneuerungen allerdings jeweils jährlich 200.000,--€.

Nach kurzer Diskussion wurdender Haushaltsentwurf gebilligt.

Kreisverkehr Unterweiler Straße/Hauptstraße

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde aus dem Gremium vorgeschlagen, Geld für Planungszwecke für einen Kreisverkehr einzustellen.

Bürgermeister Bertele informierte dazu, dass er die Forderung der Gemeinde Illerkirchberg nach einem Kreisverkehr bei der Straßenbauverwaltung erhoben und dieses Anliegen im Gefolge wiederholt zur Sprache gebracht habe. Zuletzt habe er diese Forderung bei einer gemeinsamen Besprechung im Straßenbauamt unter Beteiligung des Leiters, des stellvertretenden Leiters sowie eines Sachbearbeiters vor wenigen Wochen Ende September wiederum vorgetragen und auf absehbare Verkehrssteigerungen nach dem Bau der Querspange in Wiblingen hingewiesen. Daraufhin hätte die Straßenbauverwaltung die prognostizierten Zahlen bei der Stadt Ulm angefordert.

In früherer Zeit sei seitens der Straßenbauverwaltung festgestellt worden, dass der Bau eines Kreisverkehres bereits aus der Grundstückssituationen heraus nicht möglich wäre. Beispielsweise habe das Straßenbauamt diese Auffassung hinsichtlich eines Kreisverkehres an der Ulmer Straße/Gartenstraße ebenfalls vertreten. Inzwischen habe er erreicht, dass diese Bedenken an beiden Einmündungen, sowohl der Ulmer Straße/Gartenstraße als auch Unterweiler Straße/Hauptstraße grundsätzlich ausgeräumt werden hätten können.

Bei der letzten Besprechung hätte ihm der Leiter des Straßenbaumes drastisch vor Augen geführt, dass das Land der Straßenbauverwaltung Ehingen für 2011 kaum mehr Gelder bewillige, als für den Straßenunterhalt nötig sei. Er sei schon froh, wenn der Radweg bei Oberkirchberg fertiggestellt werden könne als Lückenschluss zwischen Dietenheim und Ulm. Mit dem Bau eines Kreisverkehrs in Oberkirchberg sei daher 2011 absolut nicht zu rechnen.

Trotz seiner Anstrengungen für die beiden Kreisverkehre in Ober- und Unterkirchberg sorgte sich Bürgermeister Bertele aufgrund der Finanzmisere beim Land darum, dass der Bau eines oder gar beider jeweils mindestens 300.000,--€ teuren Kreisverkehre, zusammen also über 600.000,--€, an der Gemeinde hängen bleiben könnte, wenn sich die Gemeinde zu weit in Vorleistung begebe. An beiden Standorten handle es sich um Staatsstraßen und einmündende Staatsstraßen, folglich liege also die Straßenbau- und Kostenlast beim Land.

Aus dem Gemeinderat kam hierauf der Vorschlag, dennoch die technische Machbarkeit eines Kreisverkehres in Unterkirchberg weitergehend prüfen zu lassen und hierfür gegebenenfalls einen Planungsauftrag zu erteilen. Dies wurde hierauf einstimmig beschlossen.

Zuschussanträge

Auf Antrag des Schützenvereins „Tell“, Unterkirchberg, zur Beschaffung einer neuen Tracht mit Kosten von 17.000,--€ anlässlich des 100-jährigen Vereinsjubiläums und der Anschaffung technischen Geräts mit Kosten von 3.000,--€ beim Schützenverein „Hubertus“, Beutelreusch, ebenfalls zum 100-jährigen Jubiläum, wurde im Rahmen der üblichen 30-%igen Sportförderung ein Betrag von 6.000,--€ in den Haushalt eingestellt.

Der Ortsverein des Roten Kreuzes erhielt als Ersatz für ein über 20 Jahre altes Fahrzeug ein zwar kein neues Fahrzeug, aber eines mit wesentlich jüngerem Datum. Zu dessen Aus- und Umrüstung fallen Kosten von ca. 10.000,--€ an, die zu 70% aus Mitteln des DRK finanziert werden könnten. Für die restlichen 30% hatte der Ortsverband Zuschussanträge an die Stadt Ulm für die Stadtteile Donaustetten, Gögglingen und Unterweiler, die Gemeinde Staig sowie Illerkirchberg gestellt. Nach vorausgegangener Kontaktaufnahme mit den Antragsadressaten hatte Bürgermeister dem Gemeinderat einen Zuschuss von 1.000,--€ vorgeschlagen, was einer Drittelung mit Staig und Ulm entspreche. Dies wurde auch einstimmig so beschlossen.

Die Außensportanlagen der TSG dienen auch dem Schulsport. Eine Erneuerungsmaßnahme dieser Anlagen mit Kosten von ca. 22.000,--€ wurde von der TSG vorsorglich beim Württembergischen Sportbund zur Bezuschussung angemeldet. Wegen der gemeindlichen Nutzung durch den Schulsport wurde ein Zuschuss versagt. Die TSG hatte daher den Ersatz des eingeplanten WLSB-Zuschusses beantragt. Im Gleichklang mit der Schulsportnutzung im Bereich der Gemeindehalle beschloss der Gemeinderat daher einstimmig, den entfallenden WLSB-Zuschuss zu ersetzen.

Kostenausgleich für den Besuch auswärtiger Kinderbetreuungseinrichtungen

Kämmerer Manfred Kornmayer informierte den Gemeinderat über die gesetzlichen Vorschriften zum Kostenausgleich bei auswärtiger Kinderbetreuung. Die Abrechnung erfolge im Alb-Donau-Kreis nach einem Pauschalsystem mit zeitlicher Staffelung. Im Jahr 2009 seien im Antoniuskindergarten zeitweise 2 Kinder aus Erbach und im Franziskuskindergarten 1 Kind aus Staig sowie zeitweise bis zu 4 Kinder aus Senden, zumeist „Illersäge“ betreut worden. Dafür hätte Illerkirchberg ca. 3.300,--€ erhalten. 7 Kinder aus Illerkirchberg hätten auswärtige Kindergärten bzw. –krippen besucht, wofür die Gemeinde knapp 20.000,--€ bezahlen hätte müssen. Der Gemeinderat nahm die Zahlen zur Kenntnis und billigte entsprechende Haushaltsansätze.

Baugesuche

Es lagen nur zwei Bausachen untergeordneter Bedeutung zur Behandlung vor. Das Einvernehmen erteilt wurde zu einem Carport an der Beethovenstraße sowie zu einer Auffüllung östlich der Landesstraße zwischen Unterkirchberg und Wiblingen.

Sonstiges, Bekanntgaben

Bürgermeister Bertele gab wie auch in den Vorjahren die voraussichtlichen Sitzungstermine des Jahres 2011 bekannt. Nachdem ab März der Bürgersaal für Kindergartenzwecke genutzt werde, fänden die ersten beiden Sitzungen des Jahres 2011 noch im Bürgersaal statt.

Er erinnerte daran, dass die Gemeinderatsmannschaft bei der Dorfmeisterschaft der Hubertusschützen den 3. Platz errungen hätte, präsentierte den gewonnenen Pokal und dankte den Teilnehmern.

Weiterhin berichtete er über eine Informationsveranstaltung im Landratsamt, wonach künftig Kinder mit Lernschwierigkeiten möglichst in den Grundschulen und nicht mehr in Sonderschulen unterrichtet werden sollen. Es soll ein gemeinsamer Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung stattfinden.

Ferner gab er die Einladung der Musikschule Iller-Weihung zum Sonderkonzert am 21.11.2010 um 17:00 Uhr in der Aula der Grundschule Illerrieden bekannt.

Namens des Landratsamtes verteilte Bürgermeister Bertele den Umweltbericht 2010 des Alb-Donau-Kreises. Er enthält eine Fülle von Informationen über alle Themengebiete des Umwelt- und Naturschutzes. Auch die Land- und Forstwirtschaft werden als die Umwelt wesentlich prägende Arbeitsbereiche beschrieben.

Jugendtreff Unterkirchberg:

Bei einer Besprechung wegen des Jugendtreffs in Unterkirchberg vor der Urlaubszeit sei die Absicht geäußert worden, den Jugendtreff im Herbst wieder in Betrieb zu nehmen. Nachdem seitens der Jugendlichen nichts mehr unternommen worden sei, habe er die Sache in die Hand genommen und lade gemeinsam mit der bisherigen Vorsitzenden zu einer Organisationsbesprechung am 22.11.2010 um 19:00 Uhr in den Großen Saal des Rathauses Unterkirchberg ein. Dazu soll eine neue Vorstandschaft berufen werden. Interimsweise erklärte sich die bisherige Vorstandschaft bereit, das Amt formal inne zu behalten.

GINKGO-Tour:

Der Gemeinderat wurde über die geplante Tour GINKGO im Jahr 2011 informiert. Seit 1992 organisiert die Christiane Eichenhofer-Stiftung alljährlich die sogenannte Tour GINKGO, eine mehrtägige Benefiz-Radsportveranstaltung zugunsten kranker, insbesondere leukämie- und krebskranker Kinder und Jugendlicher. Vom 30.06. bis 02.07.2011 rollt die Tour GINKGO erneut im Einzugsgebiet der Ulmer Uniklinik. Bürgermeister Bertele bat den Gemeinderat, diese Tour zu unterstützen.

Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.