Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Bertele die Mitglieder des Gemeinderates, Herrn Architekt Jürgen Herrmann,
Frau Elisabeth Harrer als Leiterin des Kindergartens St. Franziskus
Oberkirchberg, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, Herrn Manfred
Kornmayer von der Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte die form- und
fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und gab dem
Gemeinderat die Protokolle der letzten Sitzung bekannt. Zur
Bürgerfrageviertelstunde meldete sich niemand. Vorausgegangen war der Sitzung
eine Besichtigung des Kindergartens St.-Franziskus, Oberkirchberg, an der auch
Pfarrer Stefan Möhler teilgenommen hatte.
Sanierung
und Erweiterung des Kindergartens St. Franziskus in Oberkirchberg
Wie vom Gemeinderat beauftragt, hatte Architekt
Jürgen Herrmann die Sanierungsmöglichkeiten mit Um- und Erweiterungsbau mit
einer energetischen Sanierung sowie als Alternative einen Neubau untersucht und
stellte dem Gemeinderat die ausgearbeiteten Varianten vor:
Variante 1: Energetische
Sanierung als Minimallösung
Untersucht wurden bei
dieser Variante die Kosten für einen Vollwärmeschutz der Außenwände, neue
Fenster, Dachgeschossdeckenisolierung sowie Dachreparaturen. Umbauten im
Gebäudeinneren beinhaltete diese Variante nicht, ebenfalls bliebe die
Gebäudehülle gleich, es entstünden also keine zusätzlichen Nutzflächen.
Konstruktive Verbesserungen z.B. am Gebäudesockel oder an der Fassade wären
ebenfalls ausgeschlossen. Die vorhandene Gebäudetechnik bliebe erhalten mit
Ausnahme unabdingbarer Instandhaltungsaufwendungen. Die Kosten für diese
einfache Sanierungsvariante schätzte Architekt Herrmann auf 505.000,-- EUR. Sie
würden sich wie folgt zusammensetzen:
|
Baukonstruktionen |
330.000,--
EUR |
|
Technische Anlagen |
17.000,--
EUR |
|
Außenanlagen |
33.000,--
EUR |
|
Ausstattung und
Kunstwerk |
56.000,--
EUR |
|
Nebenkosten |
69.000,--
EUR |
Nachdem die auch für den
Gemeindeteil Oberkirchberg benötigte Kinderkrippe im jetzigen Kindergarten
keinen Platz findet, wäre als von der Sanierung unabhängiges Bauwerk ein Anbau
für eine Kinderkrippe zu geschätzten Kosten von 402.000,-- EUR zu errichten:
|
Baukonstruktionen |
242.000,--
EUR |
|
Technische Anlagen |
36.000,--
EUR |
|
Außenanlagen |
42.000,--
EUR |
|
Ausstattung und
Kunstwerk |
39.000,--
EUR |
|
Nebenkosten |
43.000,--
EUR |
Die Gesamtkosten für
Variante 1 würden somit 907.000,-- EUR betragen.
Variante 2: Energetische
Sanierung mit Um- und Ergänzungsbau
Architekt Jürgen Herrmann ging hier von einer
umfassenden Sanierung des bestehenden Gebäudes aus mit energetischer Aufwertung
des Gebäudes, Modernisierung der Heizungs- und Gebäudetechnik und Umbauten nach
heutigen Raumanforderungen.
Die Kindergartenleiterin Elisabeth
Harrer erläuterte dem Gemeinderat zusätzlich die derzeitige räumliche Situation
im Kindergarten. Demnach fehlten beispielsweise geeignete Räume für die
Ganztagsbetreuung im Hinblick auf das Mittagessen sowie Ruhemöglichkeiten,
Räume für Kleingruppenarbeit und Projekte wie Sprachförderung oder Werken. Der
Werkraum befinde sich derzeit in einem fensterlosen Treppenraum im Keller.
Heutigen Anforderungen entspreche die Raumsituation nicht mehr, zudem sei die
Aufteilung und Zuordnung der vorhandenen Räume unbefriedigend und Garderoben
und Sanitärräume veraltet. Gebraucht würden zusätzliche Räume für den jetzigen
Kindergartenbetrieb und darüber hinaus ebenfalls ein Anbau für eine
Kinderkrippe.
Mögliche und zweckmäßige
Erweiterungen im Gebäudebestand erläuterte Architekt Herrmann dahingehend, dass
das jetzige Gebäude statt der Gebäudevorsprünge an der Westseite eine
durchgehende Westfront mit zusätzlicher Nutzfläche erhalte und damit auch die
Außenwandflächen verringert werden. Die veranschlagten Kosten bezifferte er
dafür mit 944.000,-- EUR, die sich wie folgendermaßen verteilen:
|
Baukonstruktionen |
628.000,--
EUR |
|
Technische Anlagen |
115.000,--
EUR |
|
Außenanlagen |
33.000,--
EUR |
|
Ausstattung und
Kunstwerk |
56.000,--
EUR |
|
Nebenkosten |
112.000,--
EUR |
Wie
bei Variante 1 kommt auch hier die Kinderkrippe mit 402.000,-- EUR hinzu, was
zu Kosten der Gesamtmaßnahme von 1.346.000,-- EUR führen würde.
Variante 3: Neubau eines
3-gruppigen Kindergartens mit einer Krippengruppe
Zum Kostenvergleich stand
der Sanierung ein Neubau gegenüber. Diese Kostenermittlung beruhe auf
Vergleichswerten der Baukostendatenbank deutscher Architektenkammern ohne
Vorliegen eines entsprechenden Entwurfs. Ausgegangen werde hier von einem
„mittleren Standard“. Die Kosten für Außenanlagen seien gegenüber den Varianten
1 und 2 höher, da im Falle des Neubaus größerer Aufwand zu erwarten sei. Beim
Neubau gelte es ohnehin die Standortfrage zu klären, ohne die Kosten der
Außenanlage kaum kalkulierbar wären.
Ansonsten sei er,
Architekt Herrmann, davon ausgegangen, dass im Falle eines Neubaus wesentliche
Teile des vorhandenen Mobiliars weiterverwendet werden könnten. Insgesamt sei
bei einem Neubau mit höheren Kosten von insgesamt 1.685.000,-- EUR wie folgt
auszugehen:
|
Baukonstruktionen |
1.050.000,--
EUR |
|
Technische Anlagen |
220.000,--
EUR |
|
Außenanlagen |
150.000,--
EUR |
|
Ausstattung und
Kunstwerk |
95.000,--
EUR |
|
Nebenkosten |
170.000,--
EUR |
Zusammengefasst
erläuterte Architekt Jürgen Herrmann, dass die Variante 1 zwar etwa 440.000,--
EUR billiger wäre. Hierbei sei jedoch zu beachten, dass eine Verbesserung der
Haustechnik, insbesondere Heizung entfalle. Die Variante 2 biete weitere 90 m²
Nutzfläche, die dringend benötigt würden. Außerdem beinhalte die Planung
zusätzlich zur energetischen Optimierung einzelner Bauteile durch zusätzliche
Wärmedämmungen auch eine „Glättung“ der Gebäudehülle durch Reduzierung von Vor-
und Rücksprüngen sowie die damit verbundene Verbesserung wichtiger
Anschlussdetails im Bereich Sockel und Übergang von der Fassade zum Gelände.
Bürgermeister Bertele ergänzte, dass die Maßnahme
termingerecht beim Ausgleichsstock angemeldet worden sei. Die Förderung im
Rahmen des Landessanierungsprogramms sei mit dem Sanierungsträger noch
abzustimmen. Die Förderung aus dem Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung
2008-2013“ für einen Krippenneubau sei nach Entscheidung über die
Bauträgerschaft zu beantragen. Mit der kath. Kirchengemeinde St. Sebastian
Oberkirchberg gelte es schließlich noch eine Vereinbarung über die Durchführung
der Maßnahme über die Planvariante, einem gemeinsamen Bauausschuss, sowie einer
Kostenteilung mit der bürgerlichen Gemeinde abzuschließen. Darüber hinaus sei
die Planung mit dem Fachberater des Landesverbandes katholischer
Kindertagesstätten und nicht zuletzt mit dem Straßenbauamt abzustimmen.
In der Diskussion wurden in Anbetracht der
Gesamtkosten, auch des Kostenunterschiedes zur Minimalvariante die
Notwendigkeiten nachgefragt und die Bitte geäußert, jegliche etwaige
Einsparungsmöglichkeiten zu nutzen. Die Diskussionsbeiträge zeigten sehr
deutlich, dass der Kindergarten mit der jetzt beabsichtigen Maßnahme wieder für
die nächsten 20 bis 30 Jahre zukunftssicher gemacht werden müsse. Bei der
Minimallösung werde dies aber nicht erreicht. Bei doch beträchtlichen Aufwendungen
müsse eine Verbesserung der Kindergartensituation einhergehen.
Kindergartenleiterin Elisabeth Harrer hob hervor,
dass ein völliger Neubau zwar optimale Voraussetzungen bieten würde, doch sei
ihr die Problematik eines fehlenden Grundstücks und der Neubaukosten bewusst.
Wenn auch mit Abstrichen, werde eine Sanierung mit Erweiterungen nach Variante
2 den Anforderungen gerecht. Seitens der kirchlichen Trägerschaft bestehe daher
Einvernehmen mit einer Sanierung samt Aufwertung des Gebäudes in dieser Form.
Diese
Variante befürworteten weitere Redebeiträge auch in Anbetracht der
voraussichtlich unterschiedlichen Zuschusshöhen aus dem
Landessanierungsprogramm von 36 % bei Sanierung und nur 18 % bei Neubauten.
Auch wenn der derzeitige Standort ungünstig wäre, scheide ein Neubau an anderer
Stelle mangels geeignetem Grundstück gänzlich aus und ein Neubau an gleicher
Stelle verbiete sich wegen der Lage. Genauso verbiete sich eine hohe
Investition ohne Verbesserung mit Raumvorteilen. Im Ausschlussverfahren der
nicht in Betracht kommenden Varianten verbleibe somit konsequent nur die
Variante 2.
Bürgermeister
Bertele bemerkte dazu, dass sich die Variante 2 aufgrund der auch vom
Gemeinderat genannten Gründe aufgedrängt habe und daher schon im Vorfeld
eingehender betrachtet worden sei. Vom Grundsatz her bestehe somit Einigkeit
über die Variante 2. Zur weiteren Umsetzung seien wichtige Gegebenheiten wie
die Finanzierung, insbesondere durch den Ausgleichsstockzuschuss, die Bauzeit
einschließlich Auslagerung und weitere Baudetails zu klären. Einstimmig wurde
sodann die Fortführung der Variante 2 beschlossen und mehrheitlich der
Bauauschuss als Beratungsgremium bestimmt.
Sanierung
der alten Schule Unterkirchberg
Zu diesem Tagesordnungspunkt informierte Architekt
Jürgen Herrmann über den aktuellen Sachstand. Gemeinsam mit dem Statiker Stefan
Häussler berichtete er ferner, dass sich bei den detaillierten statischen
Prüfungen die Decke über EG bereits in ihrem jetzigen Zustand nicht mehr den
heutigen Anforderungen für die Nutzung als Klassenraum im 1. OG entspreche.
Neben der Tragfähigkeit spiele hier auch das Schwingungsverhalten der Decke
eine wesentliche Rolle. Zudem seien die Stahlstützen bei der Nutzung des
Erdgeschossraumes als Mehrzweckraum hinderlich. Selbst bei einem Erhalt bzw.
Wiederverwendung der vorhandenen Stützen müsste die vorhandene Holzbalkendecke
mindestens durch Austausch und Ergänzung der vorhandenen Stahlträger verstärkt
werden. Alternativ hierzu könnte eine neue Stahlbetondecke mit zwei Unterzügen
als Ersatz für die vorhandene Holzbalkendecke eingebaut werden, so dass zudem
ein stützenfreier Raum erreicht werde. Der Kostenvergleich dieser beiden
Varianten ergebe für die Stahlbetonlösung Mehrkosten i. H .v. ca. 15.000,-- bis
18.000,-- EUR samt Nebenarbeiten, die jedoch ins Verhältnis zu den damit
gewonnenen Nutzungsvorteilen zu setzen seien. Gegenüber der Sanierung der vorh.
Holzbalkendecke kämen Vorteile beim Brand- und Schallschutz hinzu.
Ferner habe die Untersuchung der vorhandenen
Bodenkonstruktion im EG gezeigt, dass die jetzige Bodenplatte aus Holzbalken
auf verdichtetem Erdreich bestehe und durch Feuchtigkeit und Fäulnis
angegriffen sei. Er empfahl daher den Austausch dieser durchfeuchteten Bauteile
durch eine neue Stahlbetonbodenplatte, sodass im Endzustand wieder der
höhengleiche Anschluss an die vorhandenen Fußbodenhöhen samt ordentlicher
Bodenwärmedämmung hergestellt werden könne.
In der Summe erhöhe sich der Kostenanschlag auf
525.000,-- EUR, liege jedoch immer noch weit unter den prognostizierten
Neubaukosten von 770.000,-- EUR.
In der Diskussion wurden die Empfehlungen
unterstützt. Bürgermeister Bertele wies ausdrücklich darauf hin, dass mit dem
vollständigen Austausch der Decken nur noch die Umfassungswände des alten
Schulhauses weiterverwendet würden. Dennoch ergäben sich nach den Berechnungen
der Planer Kostenvorteile gegenüber einem Neubau. Nach dem Stand der
Ermittlungen sei das Mauerwerk in Ordnung und nach Feststellung des Planers mit
einem Wert von 35.000,-- EUR bis 40.000,-- EUR anzusetzen. Im Vergleich zu
einem Neubau seien die Anschlüsse zum bestehenden Schulhaus entbehrlich, ebenso
entfalle das Schützen des bestehenden Bauwerks. Es sei zu erwarten, dass bei
der Bauausführung, wenn offenkundig nur noch die Umfassungswände stünden, aus
der Bürgerschaft die Frage nach einem völligen Neubau gestellt werde. Nach
bestmöglichem Ermessen sei man dieser Frage daher im Vorfeld der Sitzung in
eingehenden Besprechungen nachgegangen. Aufgrund der errechneten Mehrkosten
eines kompletten Neubaus von bis zu 250.000,-- EUR, somit also fast 50 % mehr
als eine Sanierung, könne der Vorschlag nur in Richtung Sanierung gehen, zumal
dennoch Neubaustandard erreicht werde. Die dargelegten Nachträge wurden sodann
einstimmig beschlossen.
Kindergartenangelegenheiten
– Abrechnung der Betriebskosten 2009
Dem Gemeinderat lagen die
Abrechnung der Kindergartenbetriebskosten bzw. ein Vergleich aller Kindergärten
vor. Kämmerer Manfred Kornmayer stellte dazu fest, dass sich darin die
Mehrkosten durch den Stellenschlüssel von umgerechnet 2,0 je Gruppe darin
niederschlagen würden, ebenso wie die beiden zusätzlichen Stellen für die
Kinderkrippe im Antoniuskindergarten. Im Einzelnen lauten die Zahlen für 2009
wie folgt:
Josefskindergarten
mit 2 ½ Gruppen
|
Betriebsausgaben: |
219.712,25
EUR |
|
Betriebseinnahmen: |
42.617,40
EUR |
|
Betriebskostenabmangel: |
177.094,85
EUR |
Außer den Betriebskosten
wurde ein Durchgang im Erdgeschoss für rd. 6000,-- EUR hergestellt.
Franziskuskindergarten
mit 3 ½ Gruppen
|
Betriebsausgaben: |
318.412,10
EUR |
|
Betriebseinnahmen: |
59.281,76
EUR |
|
Betriebskostenabmangel: |
259.130,34
EUR |
Außer den Betriebskosten
wurde eine Küche anlässlich des Mittagessensangebotes für knapp 13.000 EUR
eingebaut.
Antoniuskindergarten
mit 2 Gruppen und 1 Krippe
|
Betriebsausgaben: |
231.670,07
EUR |
|
Betriebseinnahmen: |
37.316,32
EUR |
|
Betriebskostenabmangel: |
194.353,75
EUR |
Außer
den Betriebskosten wurde die Kinderkrippe und Erhaltungsmaßnahmen mit Kosten
von rd. 350.000,-- EUR hergestellt.
In der Summe aller
Kindergärten betrug das Defizit einschließlich der Nebenleistungen knapp
640.000,-- EUR. Die Abrechnungen wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
und per Beschluss festgestellt.
TSG-Turnhalle
–Abrechnung der Betriebskosten 2009
Nach der von der TSG
Oberkirchberg e. V. vorgelegten Abrechnung verursachte die TSG-Halle im Jahr
2009 Aufwendungen von rd. 21.000,-- EUR. Im Jahr zuvor lagen diese aufgrund von
Reparaturen einiges höher. Die Abrechnung wurde vom Gemeinderat samt
turnusmäßigen Abschlagszahlungen einstimmig gebilligt.
RÜB Staig –
Kostenbeteiligung für Sanierungsarbeiten
Die Gemeinde Staig teilte
für das gemeinsame Regenüberlaufbecken XIV der Weihungstalgemeinden an der
Weihung in Unterkirchberg erforderliche Sanierungsmaßnahmen mit. Es fallen
Arbeiten mit einem voraussichtlichen Gesamtaufwand von 81.500,-- EUR an. Nach
der einschlägigen Vereinbarung trägt davon Staig, 66,72 %, Illerkirchberg 13,40
%, Schnürpflingen 11,29 % und Illerrieden 8,59 %. Die für Illerkirchberg
anteilige Kostentragung in Höhe von 10.921,-- EUR wurde einstimmig beschlossen.
Baugesuche
Dem Anbau eines
Wintergartens an ein Haus im Mahdauweg wurde einstimmig das Einvernehmen
erteilt, ebenso der Errichtung eine Einfamilienhauses an der
Robert-Schuman-Straße im Baugebiet „Schelmenwinkel“. Weiterhin lagen
geringfügige Tekturplanungen zu einem Umbau eines Hauses an der Hauptstraße
sowie einem Neubau an der Illerstraße vor, denen gleichfalls zugestimmt wurde.
Schließlich wurde einer Innenbereichsbebauung an der
Max-Eyth-Straße das Einvernehmen erteilt.
Benefizkonzert für Kriminalitätsopfer
Bürgermeister Bertele lud
den Gemeinderat sowie die Bürgerschaft namens der Polizeidirektion Ulm zu einem
Benefizkonzert für Kriminalitätsopfer am 19.03.2010, 19:00 Uhr in der
Pauluskirche in Ulm ein. Es spielt das Landespolizeiorchester.
Aufnahme in das Albert-Einstein Gymnasium und die
Albert-Einstein-Realschule in Ulm-Wiblingen
Bürgermeister Bertele gab bekannt, dass ihm
zugetragen wurde, Schüler aus Illerkirchberg könnten aus Kapazitätsgründen
abgewiesen werden. Er habe sich daher an die Schulen und Herrn
Oberbürgermeister Ivo Gönner gewandt. Der Oberbürgermeister der Stadt Ulm habe
auf Anfrage schriftlich mitgeteilt, dass den Schülerinnen und Schülern aus
Illerkirchberg weiterhin das Schulzentrum Ulm-Wiblingen zur Verfügung stünde.
Das Problem liege nicht an der Raumkapazität, sondern in der Lehrerversorgung.
Dies sei Angelegenheit des Landes und nicht der Stadt Ulm. Dessen ungeachtet
sei die ortsnahe Schulversorgung aber nicht in Gefahr. Der Oberbürgermeister freue
sich, dass das Schulzentrum Ulm-Wiblingen bei der Elternschaft der Gemeinde
Illerkirchberg so große Beliebtheit genieße.
Einführung des Gelben Sacks
Bürgermeister Bertele teilte mit, dass nach
Besprechungen mit dem Landratsamt Alb-Donau-Kreis, der DSD und dem
Abfuhrunternehmen die Einführung des Gelben Sacks in Illerkirchberg ab
01.01.2012 möglich wäre. Zu diesem Zeitpunkt könne der Bürgerentscheid dann
umgesetzt werden. Ursprünglich sei von einem frühestmöglichen Termin ein Jahr
später, also dem 01.01.2013 ausgegangen worden.
Bäume im Bereich der Friedhofsmauer Unterkirchberg
Bürgermeister Bertele berichtete, dass bei einer
Ortsbesichtigung entschieden worden sei, entlang der westlichen Friedhofsmauer
in Unterkirchberg 3 Bäume zu fällen, um Beschädigungen an der Mauer zu
vermeiden. Hierzu solle dann an geeigneter Stelle Ersatz gepflanzt werden. Die
Bäume seien unmittelbar an bzw. teilweise sogar schon auf die Mauer gewachsen.
Ausgeführt würden die Arbeiten im Herbst.
Anschließend fand noch eine nichtöffentliche
Sitzung statt.