Zur
Sitzung begrüßte Bürgermeister Bertele den Gemeinderat, Herrn Franz Glogger von
der Presse, Herrn Leander Missel vom Verwaltungsverband und Herrn Manfred Kornmayer
von der Verwaltung. Zuhörer waren nicht anwesend. Er stellte die form- und
fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Haushaltsplan 2010
Wie in allen anderen Kommunen seien auch in
Illerkirchberg die Steuereinnahmen stark rückläufig, leitete Bürgermeister
Bertele die Haushaltsdiskussion ein. Die deutsche Wirtschaft befinde sich
bekanntlich im stärksten Abwärtssog seit Bestehen der Bundesrepublik
Deutschland. Mit der Sanierung der alten Schule in Unterkirchberg beteilige
sich die Gemeinde aber an dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung.
Aufgrund der großen
wirtschaftlichen Unsicherheiten sei der Haushaltserlass 2010 erst am 30.11.2009
erfolgt. Dieser berücksichtige die Ergebnisse der Steuerschätzungen vom Mai und
November 2009. Die Orientierungsdaten seien nun in den vorliegenden
Haushaltsentwurf für die Gemeinde Illerkirchberg eingearbeitet worden. Mithilfe
des neuen EDV-Programmes habe Herr Leander Missel vom Verwaltungsverband den
Haushaltsentwurf federführend zusammengestellt; er bat ihn zugleich um dessen
Erläuterung.
Herr Leander Missel vom Gemeindeverwaltungsverband
Kirchberg-Weihungstal stellte dem Gemeinderat den Haushaltsplan 2010 vor und
erklärte diesen detailliert. Er beschrieb die Einnahmeausfälle und die
Umlagesystematik mit Auswirkungen aus dem Einkommenssteueranteil, den
Schlüsselzuweisungen, der FAG- und der Kreisumlage mit Mehrbelastungen von
insgesamt 875.000,-- EUR gegenüber dem Jahr 2008. Dies führe zu einer
Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von nur noch
200.000,-- EUR im Jahr 2010 gegenüber 865.000,-- EUR im Vorjahr bzw. 1,5 Mio.
EUR im Jahr 2008. Zur Finanzierung der Investitionen im Vermögenshaushalt werde
deshalb eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1,1 Mio. EUR
erforderlich. Anschließend erläuterte er die wesentlichen Vorhaben und
Positionen des Haushaltes.
Schulhaus Unterkirchberg:
Grundlegende Sanierung des
alten Schulhauses im Rahmen des Konjunkturpakets mit Ausbau des Dachgeschosses
zu Musik- und Vereinsräumen. Die Finanzierung ist in den Haushaltsjahren 2010
und 2011 mit insgesamt 680.000,-- EUR bei 210.000,-- EUR Zuschüssen vorgesehen.
Sanierung und Erweiterung
des Kindergartens St. Franziskus in Oberkirchberg:
Der Kindergarten der
katholischen Kirchengemeinde soll im Rahmen des Landessanierungsprogramms auf
die künftigen Anforderungen der Kinderbetreuung für drei Kindergartengruppen
und 1 Kinderkrippe um- und ausgebaut werden. Die Kosten wurden bisher auf
750.000,-- EUR geschätzt. Zur Finanzierung sollen das Landessanierungsprogramm,
das Bundesprogramm zur Förderung der Kleinkindbetreuung sowie der
Ausgleichsstock in Anspruch genommen werden. Die katholische Kirchengemeinde
wird sich vertragsgemäß an den Kosten beteiligen.
Neubau zentrale Sportanlage:
Es wurden eine weitere
Planungsrate mit 75.000,-- EUR sowie Beträge für einen Grunderwerb eingestellt.
Landessanierungsprogramm:
Zur Anlegung von
Stellplätzen an der Dietenheimer Straße sind 121.000,-- EUR bei 73.000,-- EUR
Zuschuss eingestellt worden. Im Drosselweg und in der Fuggerstraße sollen im
Zuge des Landessanierungsprogramms und der Erneuerung der Wasserleitung die
Oberflächen saniert werden.
Straßenbau:
Zur Verbesserung der
Verkehrssituation in der Landesstraße 260 sollen an der Einmündung
Hölderlinstraße 2 Querungshilfen (40.000,-- EUR) eingebaut werden. An der
Einmündung Goethestraße wird die Anlegung eines Mini-Kreisels geplant (6.000,--
EUR) und an der Einmündung Mündelstraße ein Fahrbahnteiler (30.000,-- EUR). Zur
Sanierung bzw. Erneuerung der Fußwegbrücke Im Gäßle wurden 50.000,-- EUR
eingestellt.
Wasserleitungen:
Zur Erneuerung der
Wasserleitungen sind für den Amtgartenweg 70.000,-- EUR und für die
Fuggerstraße 100.000,-- EUR eingestellt worden.
Grundstücke:
Für die Veräußerung und den
Erwerb von Grundvermögen wurden jeweils 100.000,-- EUR bei den Einnahmen und
Ausgaben eingeplant.
Verschuldung
Zum weiteren Abbau der
Schulden sind ordentliche Tilgungen mit 6.000,-- EUR sowie eine Sondertilgung
mit 87.000,-- EUR vorgesehen. Damit wird die Verschuldung zum Jahresende auf
0,-- EUR zurückgeführt, d. h. die Gemeinde wird dann schuldenfrei sein.
(Landesdurchschnitt: 365,00 EUR / Einwohner).
Rücklagen
Durch das gute Ergebnis 2008
konnte die Rücklage um 1,35 Mio. EUR auf 2.78 Mio. EUR erhöht werden. Für den Haushalt
2009 war eine Entnahme von 110.000,-- EUR vorgesehen. Zur Finanzierung des
Haushalts 2010 ist eine Entnahme in Höhe 1.167.000,-- EUR geplant.
Finanzplanung
und Investitionsprogramm
Die weitere Planung umfasst die Jahre
bis 2013. Darin vorgesehen sind die Schaffung einer zentralen Sportanlage sowie
die Neugestaltung des Schulhofs in Unterkirchberg und des Vorplatzes zum
Friedhof. Eine Friedhofserweiterung in Unterkirchberg steht ebenso heran. Im
Rahmen des Landessanierungsprogramms soll die TSG-Halle in Oberkirchberg
saniert werden. Die Erneuerung der Wasserleitungen und der hiervon betroffenen
Straßen soll abschnittsweise fortgesetzt werden.
In der Diskussion bedankten
sich die Gemeinderäte für die ausführliche und verständliche Darstellung. So erfreulich
eine Nullverschuldung auch sei, stelle sich die Frage, ob die Gemeinde dadurch
Nachteile bei Beantragung von Zuschüssen entstünden. Bürgermeister Bertele
verwies auf die anstehenden großen Projekte alte Schule Unterkirchberg,
Kindergarten Oberkirchberg, Sportgelände und die damit verbundenen Ausgaben.
Selbst wenn beispielsweise der Ausgleichstockzuschuss für den
Antoniuskindergarten in Höhe von 50.000,-- EUR andernfalls geringfügig höher
gewesen wäre, so könnten die anstehenden Investitionen mit der Last einer
vorhandenen Verschuldung kaum gestemmt werden. Er befürwortete die Bildung
eines Eigenkapitalgrundstocks und darauf aufbauend eine Kreditfinanzierung, wie
sie auch ein verantwortlicher Häuslerbauer bewerkstellige.
Auch seitens anderer Gemeinderäte
wurden in einer Null-Verschuldung keine Nachteile gesehen, ebenso wenig wie bei
einer später wieder notwendigen Kreditaufnahme. Schließlich sei die Gemeinde
auch kein Sparverein, sondern müsse ihre Aufgaben erfüllen. Auf Nachfrage nach
etwaigen Möglichkeiten der Gemeinde, die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich zu
verbessern, erläuterte Leander Missel die Systematik, nach der die
Gemeinschaftssteuern für die Kommunen vom Land verteilt und auch die eigenen
Steuereinnahmen zu einem großen Teil mit den anderen Kommunen ausgeglichen
würden. Nur eine Veränderung der Hebesätze oder eine Änderung der Einwohnerzahl
führe zu Einnahmen, die der Gemeinde verblieben.
Auf eine besorgte Äußerung
einer späteren Verschuldung wieder in der Größenordnung einer Mio. EUR meinte
ein anderes Gremiumsmitglied, dass die Gemeinde selbst bei einer notwendigen
Verschuldung von 1,2 Mio. EUR noch unter dem Landesdurchschnitt liegen würde.
Zudem könnten bei einer weiteren Verschlechterung der Finanzlage einzelne
Maßnahmen auch noch verschoben werden. Grundsätzlich solle aber an den
Investitionen festgehalten werden. Eine Gemeinde, die nicht investiere, sei
tot.
Ein Gemeinderat hielt die
Einplanung des Sportprojekts auch deswegen für vertretbar, da hierdurch die
Pflichtaufgaben wie Straßenbau, Wasserversorgung etc. nicht zurückgestellt
würden.
Bürgermeister Bertele
stellte fest, dass das vorliegende Investitionsprogramm mit Finanzplan kein
zwingender Plan sei. Wie immer und überall gebe es Abweichungen zwischen Plan
und Wirklichkeit. Gleichwohl sei der Plan mit bestem Wissen und Gewissen
aufgestellt. Für ihn komme zuerst die „Pflicht“ in Gestalt der unmittelbaren
Daseinsvorsorge, dann die „Kür“. Für das geplante zentrale Sportgelände wäre
eine Ausgangssituation mit Verschuldung ungünstig. Deshalb habe er auf den
vollständigen Abbau der Verschuldung gesetzt, bevor mit diesem Projekt begonnen
werde.
Nach detaillierter
Erläuterung und anschließender Diskussion wurde sodann der Haushalt mit einem
Gesamtvolumen von knapp 9,3 Mio. EUR Einnahmen und Ausgaben einstimmig
beschlossen.
Unmittelbar darauf wurde die
Sondertilgung eines Darlehens in Höhe von rd. 90.000,-- EUR ebenfalls
einstimmig beschlossen. Die vollständige Rückzahlung dieses Darlehens wäre nach
den Worten von Bürgermeister Bertele ein „historischer Moment“, weil die
Gemeinde dann schuldenfrei sei.
Abschließend dankte
Bürgermeister Bertele Leander Missel für seinen qualifizierten Vortrag.
Ablösung der Beiträge zur Mesnerbesoldung
Nach
Herkommen von alters her, zum Teil seit über hundert Jahren, leiste die
Gemeinde nach Bericht des Kämmerers Manfred Kornmayer Beiträge zur
Mesnerbesoldung. Das Verwaltungsaktuariat der Diözese Rottenburg-Stuttgart habe
nun vorgeschlagen, die jährlichen Beiträge in Höhe von 51,13 EUR zu den
Mesnerbesoldungen der kath. Kirchengemeinde Unterkirchberg, der kath.
Kirchengemeinde Oberkirchberg und der Kapellenpflege Beutelreusch durch
Einmalzahlungen abzulösen. Wie üblich erfolge eine solche Ablösung in der
Zahlung von 25 Jahresbeträgen mit der Wirkung, davon gänzlich und befristet
frei zu sein. Als historisch interessant beschrieb er dabei auch den Werdegang
dieser Zahlungen über die verschiedenen Währungen bzw. Währungsreformen hinweg.
Nach diversen
Gemeinderatsbeschlüssen im Lauf der Jahrzehnte zahlte die Gemeinde zuletzt
allerdings nicht 51,13 EUR je Jahr und Kirchengemeinde, sondern 65.-- EUR.
Bürgermeister Bertele schlug als Mittelweg einen jährlichen Ablösebetrag in
Höhe von 60.-- EUR für die Dauer von 25 Jahren vor, was dann auch einstimmig
angenommen wurde.
Baugesuche
Für einen Bauplatz im „Unteren Brühl“ lag ein neues
Baugesuch vor. Der Plan für das Haus entsprach dem Bebauungsplan, aber für ein
Gartenhaus war eine Befreiung beantragt. Wegen des im Haus fehlenden Kellers
sollen dort Pflanzen, Gartengeräte, Spielzeug und Gartenmöbel
abstellt werden können. Die Bauherrschaft hatte mitgeteilt, seitens der
Nachbarschaft gäbe es keine Einwände, wobei die Unterschriften aus zeitlichen
Gründen noch nicht vorlagen. Der Bebauungsplan sieht Nebenanlagen wie Gartenhäuser
nicht vor. Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass im geplanten Bereich des
Gartenhauses eine Leitungstrasse verlaufe. Die beantragte Befreiung wurde auch
kontrovers diskutiert und schließlich mehrheitlich beschlossen, bei Beachtung
der Leitungstrasse und Mindestgrenzabständen von 2,5 m zur Nachbarschaft dem
Baugesuch zuzustimmen.
Anschließend wurde zwei weiteren Baugesuchen für
Einfamilienhäuser auf benachbarten Grundstücken im Baugebiet „Hornbächle-Süd“
zugestimmt.
Bücherei Oberkirchberg
Bürgermeister Bertele legte dem Gemeinderat den
Jahresbericht für das Jahr 2009 in Kopie vor. Er bedankte sich ausdrücklich bei
den ehrenamtlichen Helfern für ihren umfangreichen Dienst in der Bücherei. Aus
seinen Verfügungsmitteln habe er im letzten Jahr jeder Bücherei wiederum
zusätzlich jeweils 250,-- EUR zukommen lassen.
Wasserrohrbrüche 2009
Bürgermeister Bertele legte
dem Gemeinderat die Auflistung der Wasserrohrbrüche für das Jahr 2009 vor. Die
Wassermeister Ströbele und Nothelfer der Steinberggruppe hatten insgesamt 17
Rohrbrüche aufgelistet.
Feststellung der Gemeindefläche
Das Vermessungsamt hat die
Gemarkungsfläche der Gemeinde auf Ende 2009 neu festgestellt mit einem Zugang
von 36 m² auf nun 11.453.391 m².
Abschaffung der Rentensprechtage
Bürgermeister Bertele gab
bekannt, dass die Deutsche Rentenversicherung die Sprechtage in den Rathäusern
Unter- und Oberkirchberg ebenso wie in der Nachbargemeinde Illerrieden auf Ende
2009 eingestellt habe. Ebenso bzw. gemeinsam mit seinem Kollegen Jens Kaiser
habe er schriftlich und telefonisch auf die Auslastung und somit Nachfrage nach
den Sprechtage vorgetragen, allerdings erfolglos. Damit fänden ab dem Jahr 2010
keine Sprechtage mehr in der Gemeinde statt. In allen Orten mit stundenweisen
Sprechzeiten entfalle diese Dienstleistung. Die nächste Beratungsstelle befinde
sich in Ulm. Dort seien frühzeitige Terminvereinbarungen notwendig.
Auswirkungen der Illersanierung auf die
Trinkwasserversorgung
Bürgermeister Bertele informierte, dass im Zuge der
Illersanierung geplant sei, den Überschwemmungsbereich der Iller an die Brunnen
der Steinberggruppe und insbesondere an einen Brunnen der Illergruppe
heranzuführen. Aufgrund der Verbundleitung zwischen der Illergruppe und der
Steinberggruppe könne das Trinkwasser somit in beiden Versorgungsgebieten
betroffen sein. Mit der Illersanierung gelte es, erstrangig den
Grundwasserstand zu stabilisieren. Es gelte jedoch zu vermeiden, dass namens
der Renaturierung die Überschwemmungsbereiche so erweitert würden, dass die
Umgebung eines Brunnens der Illergruppe und möglicherweise der Steinberggruppe
künftig selbst bei nur 1-jährigem Hochwasser in Gefahr gerate. Als
Schutzmaßnahme sei zwar eine ca. 5 m tiefe Dichtwand von der Erdoberfläche bis
zum wasserundurchlässigen Flins im Untergrund mit enormem Geldaufwand
vorgesehen. Inwieweit und wie lange solche technischen Hilfsmittel tatsächlich
Gefahren für das Grund- und Trinkwasser abwehren, halte er für fraglich.
Mittels technischer Vorkehrungen Gefahren entgegenzuwirken, sei planerisch und
theoretisch wohl machbar. Den Überflutungsgefahrenbereich erst gar nicht an die
Trinkwasserbrunnen heranzuführen, biete aber den höchstmöglichen Schutz des
Trinkwassers als erstrangiges Lebensmittel für rd. 15.000 Einwohner im
Versorgungsbereich. Bei einer öffentlichen Bürgerinformation in Illerrieden sei
das Bürgerinteresse immens gewesen.
Es komme hinzu, dass selbst
in Kreisen des Naturschutzes verschiedene Meinungen herrschten. Seit der
Begradigung der Iller in den heutigen Zustand hätte sich nämlich in den
Illerwäldern eine neue Form des ökologischen Gleichgewichts eingestellt mit
ebenfalls spezifischer Flora und Fauna. Dieses über viele Jahrzehnte
entstandene Ökosystem zu zerstören, begegne daher auch in Naturschutzkreisen
Vorbehalten.
Bürgermeister Bertele erinnerte daran, dass die
Wasserversorgung in Unterkirchberg wegen fehlender Hochwassersicherheit
geschlossen werden musste. Mit dem Anschluss an die Steinberggruppe habe man
daher dieses Problem als erledigt betrachtet. Nun stehe das Erfordernis einer
Wasseraufbereitungsanlage im Raum.
Im Hinblick auf die Meinungsunterschiede im
Naturschutzbereich als auch der beträchtlichen Auswirkung auf viele Einwohner
in Illerrieden, Regglisweiler, Illerkirchberg, Schnürpflingen, Staig und
Hüttisheim habe er ein Schreiben an Landrat Erich Josef Geßner in Neu-Ulm
gerichtet und ihn gebeten, die Bemühungen um den Schutz der Trinkwasserbrunnen
nachhaltig zu unterstützen. Die Vorsitzenden der Illergruppe und
Steinberggruppe kündigten ebenfalls Schreiben an die Entscheidungsträger an.
Im Gemeinderat wurde die
Planung in diesem Abschnitt der Illersanierung heftig kritisiert, da dann eine
eventuell notwendige Trinkwasseraufbereitungsanlage mit Millionenaufwand
herzustellen und über den Wasserpreis zu finanzieren wäre. Der Gemeinderat
wünschte daher weitere Informationen über das Verfahren durch die
Steinberggruppe. Angeregt wurde auch, im politischen Bereich zu intervenieren.
Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung
statt.